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Veröffentlicht am 4. März 2024

Eckwerte zur längerfristigen Ausrichtung der Armee

AB24

Was bedeutet «Fähigkeitsorientierte Weiterentwicklung» der Armee?

Die Weiterentwicklung der Armee als Reformprojekt wurde Ende 2022 abgeschlossen, die Weiterentwicklung der Armee als kontinuierlicher Prozess hingegen nicht. Sie orientiert sich an Fähigkeiten, welche die Armee als Gesamtsystem erhalten oder aufbauen muss, um künftige Bedrohungen und Gefahren bewältigen zu können. Zu diesen Fähigkeiten gehören die Aktionsplanung, die Nachrichtenbeschaffung, die Wahrung der Lufthoheit, die Abwehr von Angriffsaktionen, logistische und sanitätsdienstliche Leistungen oder der Lufttransport.

Um festlegen zu können, welche Fähigkeiten die Armee kurz-, mittel- und langfristig benötigen wird, wird als Erstes das sicherheitsrelevante strategische Umfeld der Schweiz analysiert ‒ insbesondere die politischen, militärischen, gesellschaftlichen und technologischen Entwicklungen und Tendenzen. Massgebend sind dabei die sicherheitspolitischen Berichte des Bundesrates. Sie analysieren die Lage umfassend und zeigen unter anderem auf, ob und inwieweit das aktuelle Fähigkeitsprofil der Armee geeignet ist, um rasch, zweckmässig und wirksam auf mögliche Bedrohungen und Gefahren zu reagieren.

Zu diesen Bedrohungen und Gefahren erarbeitet die Armee Szenarien, um sie anschliessend zu beurteilen. Bei der Beurteilung trägt sie insbesondere der Eintretenswahrscheinlichkeit und dem erwarteten Schadensausmass Rechnung. Auf dieser Basis werden unterschiedlich ausgeprägte Fähigkeitsprofile für die Armee entwickelt, die sich an den beurteilten Szenarien orientieren. Mit diesen Fähigkeitsprofilen lassen sich die in den Szenarien aufgezeigten Bedrohungen und Gefahren unterschiedlich wirksam bewältigen. Eines dieser Fähigkeitsprofile wird schliesslich zur Umsetzung bestimmt und gibt damit die Eckwerte zur Ausrichtung der Armee vor.

Die Festlegung eines bestimmten Fähigkeitsprofils ist notwendig, weil die Armee aus finanziellen Gründen nicht alle Fähigkeiten in einer Weise entwickeln kann, um auf alle Szenarien bestmöglich vorbereitet zu sein. Stattdessen muss sie Schwergewichte bilden, was auch bedeutet, auf gewisse Fähigkeiten zu verzichten.

Indem nun das aktuelle Fähigkeitsprofil dem künftigen gegenübergestellt wird, können Fähigkeitslücken ermittelt werden, die geschlossen werden sollen. Die Armee erarbeitete dazu verschiedene Entwicklungsoptionen.

Diese fähigkeitsorientierte Weiterentwicklung ist ein kontinuierlicher Prozess. Er ist so ausgelegt, dass neue Erkenntnisse laufend einfliessen können ‒ insbesondere Lehren aus bewaffneten Konflikten oder Risiken und Chancen, die sich aus dem technologischen Fortschritt ergeben.

Dies ist das aktuelle Fähigkeitsprofil der Armee aus

Das aktuelle Fähigkeitsprofil der Armee wird in zehn Fähigkeitsbereiche unterteilt. Jedem Bereich sind verschiedene Mittel und Systeme zugeordnet. Je höher deren Quantität und Qualität, desto grösser ist die Ausprägung beziehungsweise der Balken im nachfolgenden Diagramm.

Der Fähigkeitsbereich «Wirkung gegen Ziele in der Luft» bildet zum Beispiel jene Mittel ab, über welche die Armee heute verfügt, um Angriffe aus der Luft abzuwehren. Diese sind aber veraltet und eignen sich nur beschränkt, um neuartige Bedrohungen zu bekämpfen. Für den Fähigkeitserhalt ist daher eine Ersatzbeschaffung von modernen Mitteln (Qualität) erforderlich. Mit einer grösseren Anzahl solcher Mittel (Quantität) könnte ein Anstieg des Fähigkeitsniveaus erreicht werden.

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Die Erkenntnisse der Armee aus dem Krieg in der Ukraine

Als Russland am 24. Februar 2022 die Ukraine militärisch angriff, stellte sich die Frage, ob das Fähigkeitsprofil der Schweizer Armee den künftigen Anforderungen an die Verteidigungsfähigkeit und Bereitschaft genügt. Im Hinblick auf die veränderte sicherheitspolitische Lage beschlossen Bundesrat und Parlament, mit einem zusätzlichen Rüstungsprogramm 2022 und einer schrittweisen Erhöhung des Armeebudgets bestimmte Rüstungsvorhaben vorzuziehen, um die Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Als Folge wurden die Rüstungsvorhaben der kommenden Jahre neu priorisiert. Dabei wurden verschiedene Erkenntnisse aus dem Krieg in der Ukraine berücksichtigt, die hier überblicksartig aufgeführt werden.

Der bewaffnete Konflikt in der Ukraine war seit der russischen Annexion der Krim durch den Einsatz hybrider Mittel geprägt, mündete schliesslich aber in einen Angriff mit konventionellen militärischen Mitteln. Der Krieg wird heute in sämtlichen Wirkungsräumen ausgetragen.

Die terrestrischen Aktionen seitens Russlands werden sowohl durch leichte mobile Verbände als auch durch schwere mechanisierte Truppen geführt, unterstützt von Kampfflugzeugen, Kampfhelikoptern, Drohnen, elektronischer Kriegführung, Artilleriegeschützen und der Infanterie. Die ukrainischen Verteidiger nutzen neben Kampfpanzern, Artilleriegeschützen und Drohnen auch leichte Kräfte, die mit tragbaren Panzerabwehrwaffen ausgerüstet sind.

Im Luftraum ist es Russland trotz eigentlich grosser Überlegenheit bislang nicht gelungen, die Herrschaft komplett zu erlangen. Die Ukraine verdankt dies einer hochmobilen bodengestützten Luftverteidigung, die Bedrohungen in mittleren und grossen Reichweiten abwehren kann. Den ukrainischen Streitkräften gelingt es, einen viel grösseren Anteil von Drohnen, Marschflugkörper und ballistischen Lenkwaffen ‒ sogar Hyperschall-Lenkwaffen ‒ abzuschiessen als erwartet. Der beständige Nachschub an Systemen und Munition aus dem Westen trägt massgeblich zum Schutz vor allem des unteren Luftraums bei.

Im Cyber- und elektromagnetischen Raum hatte der Krieg schon lange vor der militärischen Invasion begonnen. Russische Cyberoperationen richten sich unter anderem gegen staatliche Institutionen und kritische Infrastrukturen, namentlich gegen die Energieversorgung, Regierungsstellen und Bankdienstleister. Diese Angriffe waren indes weniger ausgedehnt als angenommen. Sie dienten vor allem dazu, konventionelle militärische Angriffe vorzubereiten oder solche zu flankieren.

Beide Kriegsparteien verwenden zudem eine Vielzahl ziviler und militärischer Kommunikationsmittel zu militärischen und propagandistischen Zwecken. Für die angegriffene Ukraine ist es wesentlich, dass Regierung und Armee über geschützte Kommunikationsnetze und eine solide Kommunikationsaufklärung verfügen.

Unabhängig von den einzelnen Wirkungsräumen zeigt der Krieg einmal mehr, dass die Aufklärung ein entscheidender Erfolgsfaktor für militärische Operationen ist. Für einen zahlenmässig unterlegenen Verteidiger ist es wichtig, dass er rasch ein umfassendes Lagebild erstellen kann, um gegnerischen Aktionen zuvorzukommen. Dazu braucht er Informationen von Satelliten, Aufklärungsflugzeugen, Drohnen und weiteren Sensoren, die er auch von Partnern bezieht. Durch die Vernetzung dieser Sensoren mit Wirkmitteln kann viel erreicht werden.

Eine weitere zentrale Voraussetzung für eine wirkungsvolle Verteidigung sind eine funktionierende Logistik und eine ausreichende Bevorratung von Munition, Material und Betriebsstoffen. Dass die ukrainische Armee in ihrem Abwehrkampf über lange Zeit erfolgreich war und immer noch ist, verdankt sie nicht zuletzt der konstanten Lieferung von Rüstungsmaterial durch die USA sowie die EU und ihre Mitgliedstaaten. Dazu gehören Panzerabwehrwaffen, Fliegerabwehrsysteme, Artilleriegeschütze und grosse Mengen an Munition.

Diese Erkenntnisse bestätigen im Wesentlichen die Annahmen, die in den Grundlagenberichten der Schweizer Armee für den Fall eines bewaffneten Konflikts getroffen wurden. Dies betrifft vor allem die Bedeutung der geschützten Mobilität, der bodengestützten Luftverteidigung sowie einer widerstandsfähigen Cyberabwehr. Die Bedeutung der in den Grundlagenberichten identifizierten Fähigkeitslücken hat sich seit dem Ausbruch des Kriegs in der Ukraine akzentuiert. Die Fähigkeitslücken betreffen die indirekte Feuerunterstützung am Boden und aus der Luft, die Panzerabwehr, die bodengestützte Luftverteidigung kurzer und mittlerer Reichweite, die Vernetzung von Sensoren zur Erstellung eines Lagebilds und die Bevorratung von Munition und Material.

Diese Szenarien hat die Armee für die Streitkräfteentwicklung entworfen

Gemäss der in Kapitel 3.2 beschriebenen Methode der fähigkeitsorientierten Streitkräfteentwicklung wurden verschiedene Szenarien entworfen, die in den kommenden Jahren auch für die Schweiz eintreten könnten. Es handelt sich um generisch beschriebene Ereignisse und Entwicklungen, die sich nach möglichen Bedrohungen und Gefahren richten, wie sie im Sicherheitspolitischen Bericht 2021 beschrieben sind.

Die Szenarien reichen von der blossen Androhung bewaffneter Gewalt über Provokationen nichtstaatlicher Gruppierungen bis zu umfassenden terrestrischen Operationen. Spätestens seit der Libyen-Krise von 2008 bis 2010 ist klar, dass auch die Schweiz rasch und ohne Vorwarnung von drastischen Massnahmen eines fremden Staates betroffen sein kann, mit unter Umständen grossem Schadensausmass für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft.

Mit dem Krieg in der Ukraine erscheint das Szenario eines militärischen Angriffs durch eine Grossmacht plausibler als früher. Gemäss dem Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 wird zwar ein direkter bewaffneter Angriff auf die Schweiz als unwahrscheinlich erachtet. Er hält aber auch fest, dass eine solche Entwicklung im Hinblick auf die möglichen verheerenden Auswirkungen nicht ausser Acht gelassen werden darf.

Die vier relevanten Szenarien werden nachfolgend in groben Zügen beschrieben.

Sobald die Intensität und Ausdehnung der Bedrohung ein Ausmass erreichen, das die territoriale Integrität, die Bevölkerung oder die Ausübung der Staatsgewalt gefährdet, können Bundesrat und Bundesversammlung die Armee zur Verteidigung einsetzen. Diese wehrt gegnerische Angriffe in sämtlichen Wirkungsräumen ab und unterstützt zivile Einsatzkräfte mit militärischen Mitteln.

So beurteilt die Armee die vier Szenarien der Streitkräfteentwicklung

Die oben skizzierten Szenarien werden in Bezug auf ihre Eintretenswahrscheinlichkeit und das erwartete Schadensausmass beurteilt. Der Bundesrat verwendet dabei dieselben Begriffe wie der Nachrichtendienst des Bundes in seinen jährlichen Lageberichten: Auf der ansteigenden Skala werden die Bedrohungen als «eher wahrscheinlich», «wahrscheinlich», «sehr wahrscheinlich» oder «äusserst wahrscheinlich» beurteilt, auf der absteigenden Skala als «eher unwahrscheinlich», «unwahrscheinlich», «sehr unwahrscheinlich» oder «äusserst unwahrscheinlich».

Diese Varianten zur Ausrichtung hat die Armee erarbeitet

Die Armee hat drei Varianten zur längerfristigen Ausrichtung der Armee entworfen, die sich unterschiedlich stark nach den Szenarien 2, 3 und 4 ausrichten. Daraus resultieren drei verschiedene Fähigkeitsprofile, die je nach Erfordernis der zu bewältigenden Szenarien eine unterschiedlich starke Entwicklung in den einzelnen Fähigkeitsbereichen vorsehen. Eine schwergewichtige Ausrichtung auf einen Angriff aus der Distanz (Szenario 2) erfordert beispielsweise eine ausgeprägte Fähigkeit zur Wirkung gegen Ziele in der Luft, um Lenkwaffen oder Marschflugkörper bekämpfen zu können.

Ungeachtet ihrer Ausrichtung haben die drei Varianten folgende Gemeinsamkeiten:

a) Sie sind darauf ausgelegt, dass die Armee Unterstützungsleistungen für die zivilen Behörden im bisherigen Umfang erbringen kann.

b) Sie berücksichtigen den generell notwendigen Fähigkeitszuwachs in den Bereichen «Führung und Vernetzung» sowie   «Nachrichtenverbund und Sensoren», die für die Einsatzfähigkeit der Armee in jedem Fall grundlegend sind.

c) Sie ermöglichen, dass die Armee ihre Leistungen im Bereich der militärischen Friedensförderung mindestens auf dem heutigen Niveau halten kann.

d) Sie berücksichtigen eine intensivierte internationale Kooperation, um die Verteidigungsfähigkeit der Armee zu stärken.

Letzteres ist mit Blick auf die technologischen, rüstungswirtschaftlichen und betrieblichen Gegebenheiten unverzichtbar. Durch eine engere internationale Kooperation eröffnen sich der Armee insbesondere in den Bereichen der Ausbildung und Rüstungsbeschaffung zusätzliche Möglichkeiten. So könnte die Schweiz im Rahmen internationaler Initiativen beispielsweise Hauptsysteme zusammen mit Partnern beschaffen oder werterhalten.

Das erforderliche Fähigkeitsprofil für die Verteidigungsfähigkeit der Armee

Die Armee dient der Kriegsverhinderung und der Erhaltung des Friedens. Sie muss den Schutz des Landes, der Bevölkerung und der kritischen Infrastrukturen gewährleisten, die Lufthoheit wahren und zivile Behörden unterstützen können. Gleichzeitig leistet sie Beiträge im Rahmen der internationalen militärischen Friedensförderung. Gemäss dem Entwurf der Aussenpolitischen Strategie 2024‒2027, der am 29. September 2023 vom Bundesrat beschlossen wurde, wird die Schweiz ihre hochwertigen Beiträge im Rahmen der militärischen Friedensförderung weiter ausbauen. Um alle diese Aufgaben erfüllen zu können, ist ein breites Fähigkeitsprofil erforderlich. Dieses orientiert sich an einem hybriden Konfliktbild inklusive der Abwehr eines möglichen bewaffneten Angriffs.

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Die benötigte Fähigkeitsentwicklung der Armee

Wird das aktuelle Fähigkeitsprofil der Armee mit dem Profil der vom Bundesrat bevorzugten Variante 2 verglichen, bestehen heute in verschiedenen Bereichen Fähigkeitslücken, vor allem bei der Führung und Vernetzung sowie beim Nachrichtenverbund und den Sensoren, aber auch bei den Fähigkeiten zur Wirkung am Boden, in der Luft sowie im Cyber- und elektromagnetischen Raum. Um sie zu schliessen, besteht folgender Handlungsbedarf:
Kurzfristig muss die Führungsfähigkeit der Armee verbessert werden, indem bereits laufende Projekte vollständig umgesetzt werden (Rechenzentren VBS, Führungsnetz Schweiz, Telekommunikation der Armee). Zudem muss ein neues Führungs- und Informationssystem beschafft werden, ebenso wie geschützte Führungsfahrzeuge. Bis Ende der 2020er-Jahre können zwei kleine Tranchen solcher Fahrzeuge beantragt werden, eine grössere folgt später.

Der Nachrichtenverbund muss seinerseits durch die Erweiterung des Sensorenspektrums gestärkt werden, was in erster Linie der Luftraumüberwachung dient. Zum Schutz vor Bedrohungen aus dem Luftraum sind überdies weitere Mittel zur bodengestützten Luftverteidigung erforderlich. Der Fähigkeitsaufbau zur Bekämpfung von Zielen in mittlerer Reichweite soll dem Parlament gegen Ende der 2020er-Jahre beantragt werden. Die Erneuerung der Mittel zur bodengestützten Luftverteidigung kurzer Reichweite ist in den 2030er-Jahren vorgesehen.

Die Wirkung am Boden soll durch die Beschaffung eines neuen radgestützten Artilleriesystems und einer Lenkwaffe Boden-Boden verstärkt werden, während sich der bereits einmal werterhaltene Kampfpanzer Leopard einem weiteren Werterhaltungsprogramm unterziehen muss. Um die Durchhaltefähigkeit am Boden und in der Luft zu erhöhen, sind Ergänzungsbeschaffungen von Munition nötig.

Im Cyber- und elektromagnetischen Raum liegt der Fokus auf dem Aufbau des Kommandos Cyber und der elektronischen Kriegführung. In den übrigen Bereichen müssen die heutigen Fähigkeiten erhalten werden, etwa durch den Werterhalt des leichten Transport- und Schulungshelikopters und durch die Modernisierung der mobilen Sanitätshilfsstellen.

Mittelfristig müssen Investitionen in die Logistik und in die Luftmobilität getätigt werden. Im Bereich der Logistik steht beispielsweise der Ersatz von Baumaschinen und Betankungssystemen an. Der ebenfalls anstehende Ersatz von Lastwagen und Anhängern kann dagegen erst später als geplant umgesetzt werden. Um die Luftmobilität auf dem heutigen Niveau zu halten, müssen ab Anfang der 2030er-Jahre auch die mittelschweren Transporthelikopter ersetzt werden.

Weitere Investitionen müssen in dieser Periode den Bodentruppen zugutekommen. Dabei geht es einerseits um den Erhalt der Fähigkeit zur direkten Wirkung, wozu geschützte Fahrzeuge mit integrierten Panzerabwehrlenkwaffen eingesetzt werden können. Andererseits geht es um die Erweiterung der Fähigkeit zur indirekten Wirkung, was mit Raketenartillerie erreicht werden kann.

Langfristig sind Investitionen in die ungeschützte und geschützte Mobilität sowie in die Durchhaltefähigkeit erforderlich. Diese Investitionen werden grösstenteils erst in der zweiten Hälfte der 2030er-Jahre zum Tragen kommen und so das Fähigkeitsniveau beeinflussen.

Ab 2035 müssen schliesslich zahlreiche Bodensysteme ersetzt werden, die das Ende ihrer Nutzungsdauer in den 2020er-Jahren erreicht haben, deren Ausserdienststellung aber aufgeschoben worden ist.

Kapitel der Armeebotschaft

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