Die vom Bundesrat beschlossene Massnahmen (Verbot von Grossanlässen) und die persönlichen Hygiene- und Verhaltensmassnahmen des Bundesamtes für Gesundheit gelten auch für die Soldaten; sie sind strikte einzuhalten und der Dienstbetrieb hat sich diesen Massnahmen anzupassen.

Darüber hinaus hat die Armee Massnahmen getroffen, damit das Risiko, dass der Virus eingeschleppt wird, eingeschränkt wird:

• Befragung beim (Wieder-)Einrücken
• Einschränkung des Ausgangsrayons für alle Verbände
• Streichung von Besuchstagen und Absage weiterer (Gross-)Anlässe
• Straffung der Urlaubsregelung
• Telearbeit für Mitarbeitende der Armee
   

Die Regelungen für die Armee lauten:

• Die vom Bundesamt für Gesundheit verordneten Hygienemassnahmen und das Social Distancing sind im Freizeitbereich kompromisslos umzusetzen. 
• Im Rahmen von militärischen Ausbildungen und Einsätzen ist die Vorgabe von mindestens 2 Metern Abstand grundsätzlich einzuhalten.
• Dort, wo die Ausbildung dies nicht zulässt – beispielsweise bei der Ausbildung mit Fahrzeugen oder bei der sanitarischen Ausbildung – haben die Involvierten zum Schutz Masken zu tragen. Pro Person werden drei Masken für die Ausbildung abgegeben.
  
  

Die Gesundheit der Angehörigen der Armee hat oberste Priorität. Darum werden von den Soldaten im Assistenzdienst die Social Distance und Hygieneregeln rigoros umgesetzt. Getestet werden nur Personen, welche Grippesymptome oder Fieber aufweisen. Dadurch kann gewährleistet werden, dass die Tests den Personen zur Verfügung stehen, die sie wirklich benötigen und die Ergebnisse zeitnah vorliegen können. Flächendeckende Tests bei allen in den Assistenzdienst einrückenden Angehörigen der Armee wären nur eine Momentaufnahme und würden die Kapazitäten der zur Verfügung stehenden Tests sowie der Auswertungsmöglichkeiten übermässig strapazieren.

Mit dem militärischen Gesundheitswesen stellt die Armee die Versorgung der Armeangehörigen sicher. COVID-19 führt bei den eingesetzten Armeeangehörigen altersmässig kaum zu schweren Verläufen. Sollte es dennoch zu einem schweren Fall kommen, so ist die Armee auf die Intensivpflegeplätze ziviler Spitäler angewiesen (Beatmung).

In der Regel kann das der Armeeangehörige selber übernehmen. Primär werden die Angehörigen also vom betroffenen Armeeangehörigen selbst informiert. Bei Bedarf und in Absprache mit der medizinischen Grundversorgung der Armee wird auch durch den entsprechenden Kommandanten respektive den Truppenarzt informiert.

Unter Quarantäne wird eine Person gesetzt, die nicht à priori krank ist; Es handelt sich um eine Absonderung aus Sicherheitsgründen. In Isolation wird ein Patient versetzt, der eindeutige Symptome zeigt oder bereits positiv auf das COVID-19-Virus getestet wurde. Die Quarantäne dient der Absonderung von Personen, die einem Ansteckungsrisiko ausgesetzt waren jedoch nicht krank sind bzw. keine Symptome zeigen (Verdachtsfälle, Kontaktpersonen).

Die Quarantäne ist eine angeordnete Massnahme zur Eindämmung übertragbarer Krankheiten. Die Anordnung erfolgt in Absprache mit den zivilen und militärischen Behörden durch den Oberfeldarzt. Die Quarantäne SARS-CoV-2 dauert gemäss Vorgaben des BAG 10 Tage. Die Ausbildung kann in angepasster Form innerhalb des definierten Quarantäneperimeters trotzdem stattfinden.

Die Isolierung ist die Absonderung von kranken oder infizierten Personen. Eine sich in Quarantäne befindliche Person, die erkrankt, muss isoliert werden. Die Isolierung erfolgt in der Krankenabteilung oder im Medizinischen Zentrum der Region (MZR).

Die Isolierung ist eine angeordnete Massnahme zur Eindämmung übertragbarer Krankheiten. Die Anordnung erfolgt nach Entscheid des medizinischen Personals anhand der Vorgaben des BAG (Bundesamt für Gesundheit).

Die Armee soll erstens das Gesundheitswesen mit sanitätsdienstlichen Leistungen unterstützen, insbesondere mit Pflege, Patientenüberwachung, sanitätsdienstlichen Transporten oder Spitallogistik (z.B.: Bettendesinfektion, Küche, Wäscherei, Reinigung). Zweitens soll die Armee bei Bedarf logistische Aufgaben wie Transporte und Mithilfe beim Aufbau von improvisierter Infrastruktur übernehmen, etwa die Verteilung von Lebensmitteln. Drittens soll sie im Sicherheitsbereich die kantonalen Polizeikorps entlasten, zum Beispiel durch eine stärkere Unterstützung beim Botschaftsschutz, oder das Grenzwachtkorps an Landesgrenzen und Flughäfen unterstützen.

Für die sanitätsdienstliche Unterstützung stehen rund 3000 Armeeangehörige zur Verfügung. Diese werden sofort bereitgestellt, über regulären Truppendienst wie Wiederholungskurse, oder über Aufgebote. Wie viele Armeeangehörigen eingesetzt werden, hängt von der Lagenentwicklung und den Gesuchen der zuständigen Behörden ab.

Die Armee kommt subsidiär in den Einsatz, das heisst im Auftrag und mit der Einsatzverantwortung des zivilen Leistungsbezügers. In einer einsatzbezogenen Ausbildung werden die Armeeangehörigen befähigt, die ihnen zugewiesene Aufgaben zu erfüllen. Bezogen auf das Gesundheitswesen: Es wird also beispielsweise kein Soldat im Behandlungszimmer oder am Operationstisch stehen – dort arbeitet immer noch der qualifizierte Arzt. Aber im Hintergrund kann ein Soldat dafür sorgen, dass ausreichend sterile Geräte zur Verfügung stehen. Damit entlastet er das Spitalpersonal ganz allgemein. Zudem verfügt die Armee über in der Schweiz einmalige Mittel im Gesundheitswesen, zum Beispiel die leichten Sanitätswagen, in denen der Fahrer Patient räumlich getrennt ist. Die Armee trainiert solche subsidiären Einsätze im Rahmen der definierten Leistungsprofile.

In der «einsatzbezogenen Ausbildung» (EBA) wird ihnen das Wissen und Können vermittelt, das zur Erfüllung des Auftrages nötig ist. Die Inhalte der sanitätsdienstlichen EBA werden durch den ASTAB Sanität (Oberfeldarzt) definiert und sind auf die mögliche Leistungserbringung ausgerichtet.

Sofern alle verfügbaren Spitalformationen eingesetzt und vollständig einrücken würden, stehen rund 1 600 Armeeangehörige in verschiedenen Funktionen zur Verfügung.

• Sanitätsdurchdiener (1 bis 2 Sanitätszüge)
• 4 Spitalbataillone (alle Miliz mit erhöhter Bereitschaft)
• 8 Sanitätskompanien (5 davon Miliz mit erhöhter Bereitschaft)
• 1 Sanitäts Logistik Bataillon (zur Unterstützung der Armeeapotheke)
• 1 Sanitäts Support Bataillon (ein Spezialisten Pool im medizinischen Bereich.
   

Hauptleistung: Personelle Unterstützung in der Allgemeinen Grund- und Behandlungspflege (Low Level Care Patienten) Qualität: Pflegehelfer/in SRK = Grund-Kompetenz / CURAFIT.

Nebenleistungen: Personelle Unterstützung in der Qualität als Helfer.

• Interner Transportdienst (Spit Sdt Betr D / AdA Trsp Z)
• Reinigung (Spit Sdt Betr D)
• Wäscherei (Spit Sdt Betr D) 
• Spitallogistik (San Log Sdt) 
• (Zentral-) Sterilisation (Spit Sdt Hyg D) 
• Spitalküche (Köche / Trp Köche)
   

Die Armee setzt zu rund 90% Sanitätspersonal ein, das beruflich nicht im Gesundheitswesen beschäftigt ist. Die Armee bildet ihre Spezialisten in den Spital- und Sanitätsschulen und in der militärärztlichen Unteroffiziers- und Offiziersschule aus. Die Leistungserbringung in der Armee ist auf besondere und ausserordentliche Lagen ausgerichtet.

Grundsätzlich ja. Allerdings hat die Armee entschieden, dass gerade Ärzte nach Rücksprache mit dem Oberfeldarzt durch das Personelle der Armee ihren Dienst verschieben können.

• Für weitere Fachpersonen, die im zivilen Gesundheitswesen tätig und in einer Sanitätsformation der Armee eingeteilt sind, gilt, dass diese bei einem Aufgebot zwingend in den Dienst einrücken müssen. Ihr Knowhow wird für die Unterstützung der Einsatzbezogenen Ausbildung (EBA) benötigt. Auf ein Gesuch hin können sie aber nach drei Tagen durch ihren Kommandanten entlassen werden.
• Für weitere Fachpersonen, die ausserhalb einer Sanitätsformation eingeteilt sind, werden allfällige Dienstverschiebungsgesuche grosszügig behandelt.
• Für Angehörige des Rotkreuzdienstes gilt, dass allfällige Dienstverschiebungsgesuche nach Rücksprache ihrer Dienststelle mit dem Oberfeldarzt entschieden werden.

Die Armee hat die Beschaffung von weiteren Beatmungs- und Monitoringgeräten in die Wege geleitet. Zusätzlich zu den bestehenden rund 100 Einheiten werden weitere rund 900 Einheiten beschafft und in Tranchen geliefert..

Im Rahmen des Koordinierten Sanitätsdienstes (KSD) kann die Armee in 7 bezeichneten Zivilspitälern mit Sonderstatus KSD und im Militärspital Einsiedeln je 100 Betten in der allgemeinen Grund- und Behandlungspflege (Low Level Care) betreiben. Diese 800 Betten befinden sich in unterirdischen Anlagen, welche für die Bewältigung der Corona-Epidemie wenig geeignet sind. Daher konzentriert sich die Armee darauf, das zivile Gesundheitswesen in dessen eigenen Infrastrukturen zu unterstützen. Die dafür vorgesehenen Formationen können nach Aufgebot und kurzer Ausbildungsphase innerhalb von zwei bis vier Tagen eingesetzt werden.

Im Kernbestand der Armee sind:

• Militärspital Einsiedeln

Verkauft wurden:

• Militärspital Disentis, Verkauf 2017 an Kloster Disentis
• Militärspital Langnau, Verkauf 2017 an Gemeinde Langnau
• Militärspital Fiesch, Verkauf an Kanton Wallis 2011
• Militärspital Glarus, Verkauf an Gemeinde Glarus 2014
• Militärspital Nottwil, Verkauf an Paraplegikerstiftung 2015

Im Dispositionsbestand der armasuisse Immobilien sind:

• Militärspital Obergösgen, theoretisch nutzbar nur mit sehr grossem Aufwand, im Dispo seit 2007 (> Jahr)
• Militärspital Muotathal, theoretisch nutzbar mit mittlerem Aufwand, im Dispo seit 2016 (> Monate)
• Militärspital Schattdorf, theoretisch nutzbar mit mittlerem Aufwand, im Dispo seit 2019 (> Monate)

Eine Wiederinbetriebnahme steht nicht zur Diskussion. Für die Bewältigung einer Virus-Epidemie erachten die medizinischen Spezialisten zudem unterirdische Anlagen als wenig geeignet (enge Platzverhältnisse, aktuell ungenügender Ausbaustandard).
 

Der Abbau von Militärspitälern erfolgte aufgrund der veränderten politischen Lage und der Anpassung an die Grösse der Armee. Im Sinne der Priorisierung der Ressourcen haben Politik und Armeeführung die Militärspitalinfrastrukturen auf ein absolutes Minimum von einem Militärspital reduziert.

Die Armee muss – ungeachtet der aktuellen Corona-Krise – die Bevölkerung vor dem gesamten Spektrum möglicher Bedrohungen und Gefahren schützen. Die Bundesverfassung gibt der Armee den Auftrag, in allen Lagen die Einsatzbereitschaft ihrer Truppen sicherzustellen. Das bedeutet, dass auch in dieser ausserordentlichen Lage Schiessausbildung betrieben werden muss und dass die Luftwaffe Luftpolizeidienst leistet. Wenn Jet-Piloten während Wochen oder gar Monaten nicht mehr trainieren könnten, würden sie ihre Fähigkeiten einbüssen, die Bevölkerung vor Bedrohungen im und aus dem Luftraum zu schützen, beispielsweise auch im Luftpolizeidienst. Zudem bedeutet das auch, dass die Armee Teile von Waffenplätzen, die sie sonst der Zivilbevölkerung für Freizeitaktivitäten zur Verfügung stellt, für die Ausbildungstätigkeiten sperren muss.

Die Armee prüft laufend, in welchen Bereichen es mit Blick auf die Bereitschaft angezeigt und möglich ist, Ausbildung und Training zu reduzieren.Der Kommandant Luftwaffe hat entschieden, den Trainingsbetrieb auf ein temporär vertretbares Minimum zu reduzieren. Damit soll bewusst auch die Bevölkerung geschont werden, die jetzt mehrheitlich zu Hause eingeschränkt ist. Die hoheitlichen Aufgaben der Luftwaffe (Luftpolizeidienst, Such- und Rettungsdienst, Lufttransportdienst des Bundes) sowie die zunehmenden Unterstützungsleistungen mit Helikoptern für die Polizei, das Grenzwachtkorps sowie die im Assistenzdienst vorgesehenen Truppen sind jedoch sichergestellt. So werden die Flugstunden mit F/A-18 Kampfflugzeugen soweit möglich reduziert, auf Trainings-Nachtflüge der F/A-18 wird verzichtet. Die Teilnahme an zwei grossen internationalen Übungen wurde abgesagt; Trainings und Auftritte der Patrouille Suisse, des PC-7-Teams sowie die Displays mit F/A-18 und Super Puma sind bis auf Weiteres sistiert. Die Grund- und Weiterausbildung der Piloten findet jedoch weiterhin statt, um die Leistungserfüllung der Luftwaffe auch mittelfristig garantieren zu können.

Die Bedrohungen und Gefahren sind vielfältiger und unübersichtlicher geworden. Und sie treten meist unerwartet auf, wie nicht zuletzt die aktuelle Corona-Krise zeigt. Die Armee muss in einem möglichst breiten Spektrum von aktuellen und absehbaren Bedrohungen und Gefahren eingesetzt werden können.

Die Armee hat verschiedene Aufgaben. Dazu gehören Unterstützungsleistungen im Sanitätsbereich zugunsten der zivilen Behörden wie im aktuellen Fall einer Pandemie. Dafür ist die Armee auch ausgerüstet. Pandemien verdrängen aber nicht herkömmliche Bedrohungen, die durch Zuspitzung internationaler Spannungen entstehen können. Die Kernaufgabe der Armee ist und bleibt der Schutz und die Verteidigung der Schweiz und ihrer Bevölkerung vor allen Bedrohungen und Gefahren.

Die Bewältigung der Corona-Krise ist sehr wichtig. Wichtig ist aber auch, die Bevölkerung vor dem gesamten Spektrum möglicher Bedrohungen und Gefahren zu schützen. Dazu gehören Bedrohungen im und aus dem Luftraum. Bei der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge geht es um Investitionen in die Sicherheit der Schweiz und ihrer Bevölkerung für einen Zeitraum von 30-40 Jahren. Dabei werden die neuen Kampfflugzeuge aus dem ordentlichen Armeebudget bezahlt. Dieses entspricht knapp 7 Prozent des Bundesbudgets. Die Armee wird auch künftig in der Lage sein, die zivilen Behörden zu unterstützen, wie das bei der Pandemie der Fall ist.

Der KSD unterstützt die Vorsorge- und Einsatzplanung. Er berät den Bundesstab Bevölkerungsschutz und unterstützt die Koordination auf Stufe Bund. Er unterstützt in diversen Bereichen das Ressourcenmanagement. Er erstellt und beurteilt die sanitätsdienstliche Lage, so z.B. im Bereich der nationalen Bettenkapazitäten und erhebt diese Daten mit dem Informations- und Einsatzsystem (IES). Der KSD steuert mit dem Sanitätsdienstlichen Koordinationsorgan (SANKO).

Der Oberfeldarzt berät den Chef der Armee in allen militärmedizinischen Bereichen und erlässt als Chef der Sanität die dazu notwendigen fachlichen Vorgaben. Er verantwortet zudem das militärische Gesundheitswesen.
 

Die Kantonsapotheken melden ihre Schutzmasken-Bedürfnisse via das Lageverfolgungszentrum der Nationalen Alarmzentrale ans Ressourcenmanagement Bund (ResMaB). Innerhalb des ResMaB (in Zusammenarbeit mit dem Kommando Operationen der Armee, dem Bundesamt für Gesundheit und dem Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung) erfolgt dann die Zuteilung durch den KSD via Armeeapotheke. Logistisch kann die Zuteilung von Seiten der Armeeapotheke mindestens bis an bezeichnete Anlieferpunkte (KantonsapothekerInnen) im Kanton erfolgen.

Die Armeeapotheke als Beschaffungsstelle des Bundes für medizinisch-pharmazeutische Produkte lagert im Auftrag des Bundesamtes für Gesundheit medizinische Masken für das schweizerische Gesundheitswesen.  Zudem hat sie für die Armee (Medizinische Grundversorgung sowie Sanitäts- und Spitalformationen inklusive den entsprechenden Schulen) Desinfektionsmittel eingelagert.

Die Armeeapotheke ist Vertragspartner für die Beschaffung und Lieferung eines Influenza-Pandemie-Impfstoffs. Der Vertragspartner ist jedoch nicht Lieferant für einen anderen Pandemie-Impfstoff. Im Weiteren hält sich die Apotheke bereit, im Auftrag des Beauftragten für den Koordinierten Sanitätsdienstes (KSD), der gleichzeitig Oberfeldarzt der Schweizer Armee ist, Versorgungsaufträge im Bereich Pharmazeutika und Medizinprodukte auszuführen, die aufgrund einer besonderen oder ausserordentlichen Lage und somit auch in einem Pandemiefall entstehen.

Nein. Die Armeeapotheke verfügt über ein Labor, in welchem Wirkstoffe und Fertigprodukte auf ihre Qualität überprüft werden können. Darin können jedoch keine Wirkstoffe hergestellt werden.

Die Armee versucht, wenn möglich auf europäische Wirkstoffhersteller zu fokussieren. Dies ist aber oftmals nicht möglich, da in den letzten 20 Jahren sehr viele Wirkstoffhersteller nach Asien / Indien «abgewandert» sind.  

Die Eigenherstellung der Armeeapotheke umfasst vor allem Produkte wie Antidota («Gegengifte»), Antibiotika, starke Schmerzmittel, Anästhetika, Notfallmedikamente wie beispielsweise Adrenalinlösungen, verschiedene Infusionslösungen, chirurgische Spüllösungen und Desinfektionsmittel. Die Desinfektionsmittelherstellung ist momentan stark eingeschränkt möglich, da die entsprechenden Rohstoffe fehlen. Zudem verfügt die Armeeapotheke über keine eigene Wirkstoffproduktion.

Die Armeeapotheke kann selber keine Schutzartikel wie beispielsweise Masken herstellen.
 

Die Armeeapotheke kann zwar grundsätzlich auf der Basis des Bundesgesetzes über die wirtschaftliche Landesversorgung (LVG) und dessen Ausführungsverordnung «mit Aufgaben der wirtschaftlichen Landesversorgung» beauftragt werden. Derzeit hat die Armeeapotheke jedoch keinen solchen Auftrag. Entsprechend umfasst ihre aktuelle Bevorratung von pharmazeutischen Wirk- und Hilfsstoffen mit zwei Ausnahmen ausschliesslich den Bedarf für die eigene Produktion von Pharmazeutika für die Verwendung innerhalb der Armee im Rahmen der Aufgaben und Einsätze der Armee. Die zwei Ausnahmen betreffen zwei antibiotische Wirkstoffe, die die Armeeapotheke für das Inselspital (Vertragspartner) im Rahmen der Antibiotika-Pflichtlager eingelagert hat.

Momentan gibt es eine Beschränkung auf die Versorgung mit Masken. Sämtliche eingelagerten und auch von der Armeeapotheke neu beschafften Masken stehen dem Gesundheitswesen Schweiz zur Verfügung.

Die Bedürfnisse des Gesundheitswesens werden in den Kantonen zentral erfasst und auf Bundesebene beurteilt und priorisiert: Die Maskenbedürfnisse werden durch die Kantone an die Nationale Alarmzentrale (NAZ) gemeldet. Die Zuteilung erfolgt durch den Koordinierten Sanitätsdienst in Abstimmung mit BAG, BWL, BABS und dem Kommando Operationen (VBS). Die Auslieferung erfolgt durch die Armeeapotheke.

Zuständig für die wirtschaftliche Landesversorgung ist das Bundesamt für wirtschaftliche Versorgung (BWL).
 

Zuerst werden die Verbände zum Einsatz kommen, die sich im regulären Truppendienst befinden. Rekrutenschulen, Durchdiener und Wiederholungskurse werden wo erforderlich verlängert. In gewissen Bereichen müssen zusätzlich Truppen mobilisiert werden. Das betrifft insbesondere Armeeangehörige aus Milizformationen mit hoher Bereitschaft. Zu diesen Formationen gehören unter anderem alle vier Spitalbataillone sowie für Sanitätskompanien. Sie können nach dem Entscheid zur Mobilisierung innert vier Tagen in den Einsatz gebracht werden. Die Auslösung ist am 16. März 2020 erfolgt.

Um auf die weitere Lageentwicklung rechtzeitig und adäquat reagieren zu können, hat der Bundesrat das VBS zudem ermächtigt, auch Truppen, die nicht zu den Milizformationen mit hoher Bereitschaft gehören, je nach Bedarf der zivilen Behörden aufzubieten. Das kann bedeuten, dass gewisse Truppen vorübergehend mobilisiert und vorsorglich für den Einsatz ausgebildet werden. Nach einer Ausbildung von wenigen Tagen werden sie wieder aus dem Dienst entlassen und können später für einen Einsatz aufgeboten werden, wenn entsprechende Gesuche der Kantone eintreffen.

Die Armee entzieht den Gesundheitswesen keine dringend benötigten Kräfte. Ärzte, die für die Notfallversorgung der COVID-19-Patientinnen und -Patienten benötigt werden, leisten dem Marschbefehl keine Folge und rücken nicht ein. Sie werden vom Oberfeldarzt auf Gesuch hin rückwirkend dispensiert. Der Oberfeldarzt prüft alle Gesuch persönlich.

Eingerückte Ärzte werden nur dann im Dienst behalten, wenn dies die einsatzbezogene Ausbildung oder die medizinische Versorgung der Truppe zwingend erfordert. Sonst werden sie aus dem Dienst entlassen.

Der Armeeangehörige muss vollständig (inklusive der persönlichen Waffe) ausgerüstet einrücken, analog zum Ausbildungsdienst.

Verpflegung (inklusive Trinken) für 2 Tage (Haltbare Lebensmittel, die ohne Kühlung aufbewahrt werden können und keiner Zubereitung bedürfen). Der Armeeangehörige erhält dafür eine Entschädigung.

Ja, bei Mobilmachung haben alle Eingeteilten der betroffenen Formationen einzurücken, unabhängig von geleisteten Ausbildungsdiensten.

Ja, bei Mobilmachung haben alle Eingeteilten der betroffenen Formationen einzurücken.

Ja, die Alarmmitteilung per eAlarm gilt als Aufgebot. Das Tragen der Uniform berechtigt in den ersten 4 Tagen zur unentgeltlichen Nutzung aller öffentlichen Verkehrsmittel. Marschbefehle werden im Nachhinein zugestellt.

In jedem Fall einrücken. Wenn später rechtliche Aspekte zum Tragen kommen, wird die Armee dies regeln.

Er muss seinen Kommandanten über Verspätung orientieren und so rasch wie möglich einrücken.

Ja, sofern er reisefähig ist. Er muss sich beim Einrücken beim Kommandanten oder Truppenarzt melden und ein Arztzeugnis vorweisen. Wenn er nicht reisefähig ist, muss er das Arztzeugnis seinem Kommandanten zukommen lassen.

Armeeangehörige, die noch ausbildungsdienstpflichtig und eingeteilt sind, werden durch die Armee beurteilt. Sind diese geeignet und besteht ein Bedarf nach ihren Fähigkeiten und Kenntnissen, werden sie aufgeboten. Nicht mehr Dienstpflichtige werden an das kantonale Führungsorgan ihres Wohnkantons verwiesen. Sie können als freiwillige Helfer ihre Dienste in einer zivilen Gesundheitsorganisation leisten.

Am 6. März 2020 hat der Bundesrat entschieden, zur Unterstützung der Kantone ab sofort bis zu 800 Angehörige der Armee im Assistenzdienst zur Verfügung zu stellen. Die Einsatzverantwortung liegt bei den zivilen Behörden. Diese erteilen der zugewiesenen Truppe in Absprache mit dem VBS den Auftrag, gestützt auf Gesuche der zuständigen zivilen Behörden.

Am 16. März 2020 hat der Bundesrat das VBS beauftragt, den Einsatz zur Unterstützung der Kantone bei der Bewältigung der Corona-Krise im Assistenzdienst vom 6. März 2020 bis längstens zum 30. Juni 2020 fortzusetzen. Das Truppenaufgebot umfasst neu maximal 8000 Angehörige der Armee. Der Einsatz umfasst folgende Aufgaben:

• die personelle Unterstützung in den zivilen Spitaleinrichtungen im Bereich der allgemeinen Grund- und Behandlungspflege;
• die Unterstützung von Massnahmen im Zusammenhang mit der Eindämmung der Ausbreitung von COVID-19;
• die Unterstützung von Transporten infektiöser Patienten;
• die Entlastung von kantonalen Polizeikorps im Sicherheitsbereich;
• die Unterstützung bei Schutz und Kontrolle der Landesgrenzen;
• die Unterstützung zur Erfüllung weiterer logistischer Aufgaben.

Da der Assistenzdienst die Dauer von drei Wochen übersteigt muss der Bundesrat dem Parlament eine entsprechende Botschaft vorlegen. Das Eidgenössische Departement des Innern wird nach Rücksprache mit dem VBS dem Bundesrat spätestens am 29. April 2020 zuhanden des Parlaments eine Botschaft unterbreiten.

Grundsätzlich entscheidet der Bundesrat über den Einsatz der Armee zu Gunsten der zivilen Behörden im Rahmen des Assistenzdienstes. Im Falle einer Katastrophe läge der Entscheid beim VBS. Werden mehr als 2000 Angehörige der Armee aufgeboten oder dauert der Einsatz länger als drei Wochen, ist die Bundesversammlung zuständig.

Über die Priorisierung der militärischen Unterstützungsleistungen und die Dauer der Zuweisung von Mitteln an die zivilen Behörden entscheidet der Bundesstab Bevölkerungsschutz unter der Leitung des Bundesamtes für Gesundheit in Absprache mit dem VBS.  

Der Assistenzdienst beruht auf dem Militärgesetz. Dieses sieht in Artikel 67 Assistenzdienst unter anderem vor bei der Bewältigung von Katastrophen, Spitzenbelastungen oder von Aufgaben, die die Behörden mangels geeigneter Personen oder Mittel nicht bewältigen können. Die folgenden Artikel regeln die Einzelheiten. Zum Beispiel schreibt Artikel 70 vor, dass die Bundesversammlung den Einsatz in der nächsten Session genehmigen muss, wenn er mehr als 2000 Armeeangehörige umfasst und auch die Dauer von drei Wochen übersteigt.

Zudem findet sich eine gesetzliche Grundlage auch im Artikel 1 des Militärgesetzes, der die Aufgaben der Armee festlegt. Unter anderem hat die Armee die Aufgabe, die zivilen Behörden im Inland zu unterstützen, wenn deren Mittel nicht mehr ausreichen. Dies unter anderem bei der Bewältigung von Katastrophen und anderen ausserordentlichen Lagen (Absatz 2 Buchstabe b), bei der Erfüllung von Aufgaben im Rahmen des Sicherheitsverbundes Schweiz und der koordinierten Dienste (Absatz 2 Buchstabe d) und bei der Bewältigung von Spitzenbelastungen oder von Aufgaben, die die Behörden mangels geeigneter Personen oder Mittel nicht bewältigen können (Absatz 2 Buchstabe e).