Leitlinien des Bundesrates für die Verteidigung
Der Bundesrat hat die Leitlinien für die Verteidigung gutgeheissen und damit die künftige Ausrichtung der Schweizer Armee festgelegt. Im Fokus der Stärkung der Verteidigungsfähigkeit stehen die Abwehr von hybriden Bedrohungen und Angriffen aus der Distanz. Dazu werden Einsatzkonzeption, Führungsstrukturen und Organisation angepasst.
Text: Kommunikation Verteidigung
In der aktuellen, verschärften Bedrohungslage stellen hybride Aktionen und Angriffe aus der Distanz die wahrscheinlichsten Bedrohungen dar und können auch kritische Infrastrukturen in der Schweiz betreffen. Eine glaubwürdige Abhaltewirkung der Armee ist zentral für die Sicherheit unseres Landes.
Mit den Leitlinien der Verteidigung und der dazu gehörenden Rüstungsplanung legt der Bundesrat nun seinen Plan vor, wie diese zusätzlichen finanziellen Mittel genutzt werden sollen, um die Schweizer Armee konsequent auf die Verteidigung auszurichten.
Neuausrichtung der Armee: Von der Ausbildungs- zur Einsatzarmee
Heute ist die Armee im Wesentlichen eine Ausbildungsarmee. Um künftig wieder als Einsatzarmee den Schutz der Bevölkerung und des Landes aufgrund der verschärften Bedrohungslage sicherstellen zu können, braucht die Armee eine Neuausrichtung der Einsatzkonzeption, Anpassungen in der Organisation, eine vorausschauende Rüstungsplanung und die notwendigen finanziellen Mittel.
Links
- Webdossier «Rüstungsplanung»
- Medienmitteilung «Leitlinien für die Verteidigung: Bundesrat richtet Armee auf Verteidigungsfähigkeit aus»
- Videoaufzeichnung der Medienkonferenz
Haben Sie Fragen zu den Leitlinien des Bundesrates für die Verteidigung? Schicken Sie diese an komm-v.astab@vtg.admin.ch. Die Fragen werden gesammelt und mit den Antworten in geeigneter Form publiziert, unter anderem in diesem Webdossier.
Grundlage
Die Leitlinien des Bundesrats für die Verteidigung werden aus der Sicherheitspolitischen Strategie abgeleitet, die bis Ende März in der Vernehmlassung war, und stehen auf derselben Stufe wie die Rüstungspolitische Strategie oder die Nationale Cyberstrategie. Sie bilden die Grundlage für militärische Konzepte und die für deren Umsetzung notwendige längerfristige Rüstungsplanung. Parallel dazu laufen Arbeiten, um die Stärkung der Sicherheit und Verteidigung zu finanzieren; der Bundesrat sieht dafür eine befristete Erhöhung der Mehrwertsteuer vor.
