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MitteilungVeröffentlicht am 30. April 2024

Bilanz 2023 der Fachstelle Extremismus in der Armee

Im Jahre 2023 wurde die Fachstelle Extremismus in der Armee 41 Mal um Beratung oder Abklärungen ersucht. Den meisten Meldungen und Anfragen lag ein Anfangsverdacht auf Rechtsextremismus zugrunde. Meldungen und Anfragen zum ethno-nationalistischen und zum dschihadistisch motivierten Extremismus lagen weiterhin im unteren einstelligen Bereich.

Die meisten Meldungen und Anfragen betrafen Einzelfälle. Auslöser waren einerseits Aussagen oder Verhaltens­weisen während dem Dienst und andererseits Hinweise auf mög­liche gewaltextremistische Aktivitäten im zivilen Leben.

Die Meldungen und Anfragen gingen in absteigender Reihe von Amtsstellen (vorwiegend der Militärverwaltung und der Armee), von militärischen Kader und von der Öffentlichkeit aus. Sechs AdA wurden mit administrativen vorsorglichen Massnahmen belegt: Vom Personellen der Armee wurde eine Personensicherheitsprüfung eingeleitet und bei Bedarf die Aufgebote sistiert und die persönliche Waffe abgenommen.

Thematisch stand der Rechtsext­remismus weiterhin deutlich im Mittelpunkt. Der dschihadis­tisch motivierte und der ethno-nationalistische Extremismus machten insgesamt rund einen Viertel der Meldungen aus. Der Linksextremismus gab Anlass zu keiner Meldung oder Anfrage. Diese thematische Verteilung ist über die Jahre ziemlich stabil und entspricht die Tendenz der 5 letzten Jahre.

Im Berichtsjahr wurden alle angehenden Be­rufsoffizierinnen und -offiziere, Schulkommandantinnen und -kom­mandanten, Einheitskommandantinnen und -kom­mandanten sowie Zugführerinnen und -führer stufengerecht geschult bzw. sensibilisiert. Neu wurden auch die Soldaten, die zu Gunsten der KFOR im Kosovo und der EUFOR-Mission ALTHEA in Bosnien und Herzegowina eingesetzt werden, mit den Beson­derheiten des Extremismus im Kontext der Friedensförderungseinsätze vertraut gemacht.

Der vollständige Tätigkeitsbericht ist hier abrufbar.

Personelles der Armee