Bilanz 2023 der Fachstelle Extremismus in der Armee
Im Jahre 2023 wurde die Fachstelle Extremismus in der Armee 41 Mal um Beratung oder Abklärungen ersucht. Den meisten Meldungen und Anfragen lag ein Anfangsverdacht auf Rechtsextremismus zugrunde. Meldungen und Anfragen zum ethno-nationalistischen und zum dschihadistisch motivierten Extremismus lagen weiterhin im unteren einstelligen Bereich.
Die meisten Meldungen und Anfragen betrafen Einzelfälle. Auslöser waren einerseits Aussagen oder Verhaltensweisen während dem Dienst und andererseits Hinweise auf mögliche gewaltextremistische Aktivitäten im zivilen Leben.
Die Meldungen und Anfragen gingen in absteigender Reihe von Amtsstellen (vorwiegend der Militärverwaltung und der Armee), von militärischen Kader und von der Öffentlichkeit aus. Sechs AdA wurden mit administrativen vorsorglichen Massnahmen belegt: Vom Personellen der Armee wurde eine Personensicherheitsprüfung eingeleitet und bei Bedarf die Aufgebote sistiert und die persönliche Waffe abgenommen.
Thematisch stand der Rechtsextremismus weiterhin deutlich im Mittelpunkt. Der dschihadistisch motivierte und der ethno-nationalistische Extremismus machten insgesamt rund einen Viertel der Meldungen aus. Der Linksextremismus gab Anlass zu keiner Meldung oder Anfrage. Diese thematische Verteilung ist über die Jahre ziemlich stabil und entspricht die Tendenz der 5 letzten Jahre.
Im Berichtsjahr wurden alle angehenden Berufsoffizierinnen und -offiziere, Schulkommandantinnen und -kommandanten, Einheitskommandantinnen und -kommandanten sowie Zugführerinnen und -führer stufengerecht geschult bzw. sensibilisiert. Neu wurden auch die Soldaten, die zu Gunsten der KFOR im Kosovo und der EUFOR-Mission ALTHEA in Bosnien und Herzegowina eingesetzt werden, mit den Besonderheiten des Extremismus im Kontext der Friedensförderungseinsätze vertraut gemacht.
Personelles der Armee
CH - 3003 Bern
