«Verteidigung beginnt nicht mit der Panzerschlacht»
Der Schutz von Land und Leuten bedinge, dass sich die Armee nicht nur an herkömmliche Vorstellungen eines Konflikts klammern dürfe, betont der Armeechef André Blattmann.
Die Ukraine ist ein Pulverfass, auch andernorts in der Welt wird geschossen. Gleichzeitig will die Schweiz ihre Armee abbauen. Wie geht das zusammen?
Die Lage ist tatsächlich beängstigend, nicht nur in der Ukraine. Im Irak, in Syrien oder auch in Libyen ist die Sicherheit nicht mehr gewährleistet. Offensichtlich wissen auch die Grossmächte nicht genau, was in nächster Zeit auf uns zukommen könnte. Daraus müssen wir lernen. Für die Schweiz kann das nur heissen, dass wir selber für unsere Sicherheit zu sorgen haben.
Steht die Schweizer Armee aufgrund der heiklen Lage in erhöhter Bereitschaft?
Nein. Es herrscht Courant normal, weil wir einerseits die notwendigen Informationen rechtzeitig erhalten und weil anderseits die gegenwärtig notwendigen Truppen im Einsatz stehen. Wenn wir etwas speziell schützen müssten, stünden Durchdiener und Kräfte der Militärischen Sicherheit zur Verfügung.
Trotzdem sollen mit der Armeereform die Kampftruppen am Boden ausgedünnt werden. Zudem erhält die Luftwaffe keine neuen Kampfjets. Können Sie diesen markanten Abbau von Sicherheit als Armeechef verantworten?
Es gilt, die Gesamtsituation zu betrachten. Ein heutiger Angriff beginnt nicht mit einem Stoss über den Rhein, wie wir das noch vor zwanzig Jahren als grösste Bedrohung gesehen haben. Es beginnt mit einer Cyberattacke auf die Netze der Armee und anderer Institutionen. Darauf attackieren Sonderoperationskräfte, die bereits zu Friedenszeiten eingeschleust worden sind. Erst dann kommen schwere Mittel zum Zug. Unsere Armee steht vor der Aufgabe, das gesamte Bedrohungsspektrum abzudecken. Selbstverständlich brauchen wir aber weiter auch robuste Mittel.
Armeefreundliche Milizverbände kritisieren, der Verteidigungsauftrag werde fahrlässig in den Hintergrund gedrängt.
Ich verstehe diese Milizorganisationen sehr gut. Sie sorgen sich um die Sicherheit des Landes. Wir haben allenfalls eine Differenz, was den Verteidigungsauftrag umfasst. Verteidigung beginnt nicht mit der Panzerschlacht, sondern beim Schutz von Land und Leuten, bei der Abwehr von Cyberattacken, beim Schutz kritischer Infrastruktur. Wenn das nicht funktioniert, dann müssen wir über den Rest gar nicht mehr sprechen.
Sie wollen zahlreiche Festungen stilllegen. Warum nicht nur einmotten?
Die Festungen haben sich auf eine andere Art von Kampf ausgerichtet. Es ging darum, sich gegen eine militärische Invasion zu wappnen. Festungsbauten und Sperren waren auf Strassen und andere wichtige Passagen ausgerichtet. Heute beginnt ein Konflikt in den Agglomerationen, in Rechenzentren. Dagegen sind Festungen nicht mehr das adäquate Mittel.
Ihnen wird auch vorgeworfen, Sie machten gegenüber der armeekritischen Linken viel zu viele Konzessionen.
Ich habe mich nicht nach links oder nach rechts auszurichten. Meine Aufgabe ist es, die Sicherheit von Land und Leuten zu gewährleisten. 2008 hat uns der Bundesrat beauftragt, die Armee vermehrt nach den wahrscheinlichen Einsätzen auszurichten. Ich habe den Eindruck, dass wir gegenüber der ursprünglichen Meinung viele Korrekturen im Sinne der herkömmlichen Verteidigung gemacht haben. Ich bin überzeugt, dass diese richtig sind. Das Mass stimmt jetzt.
Sie fordern, die Truppe müsse endlich wieder vollständig ausgerüstet werden. Welche Lücken drücken am heftigsten?
Nach dem Nein des Souveräns zum Gripen haben wir in der Luftverteidigung eine grosse Lücke. Deshalb wollen wir jetzt die Modernisierung der Fliegerabwehr vorziehen. Sodann haben wir immer noch markante Defizite bei der Datenübermittlung, wir sind immer noch auf Sprechfunk angewiesen. Unsere Radschützenpanzer datieren von 1993 und bieten unseren Soldaten nicht mehr genügend Schutz. Und wir brauchen dringend neue Feuerunterstützungsmittel, also Minenwerfer und Panzerabwehrwaffen.
Können Sie diese Bedarfsliste aus der Schublade ziehen?
Ja, wir sind bereit. Noch in diesem Monat werde ich dem Departementschef einen Vorschlag unterbreiten. Darauf sollen bis Ende Jahr die Arbeiten mit Blick auf ein Rüstungsprogramm 2015 plus konkretisiert werden.
Sie haben auch schon gesagt, Kasernen würden verlottern.
Vorgesehen war, dass die Armee mehrere frühere Logistikzentren schliessen solle, etwa Bronschhofen, Rothenburg oder Romont. Das machen wir jetzt nicht. Stattdessen legen wir dort Materiallager an, damit die Truppe rascher mobilisieren kann. Das erfordert zwangsläufig Investitionen. Auch sonst bestehen inzwischen klare Pläne, wann welche Kasernen zu erneuern sind.
Sie haben die Sicherheitslücke in der dritten Dimension angesprochen. Kann die Armee den Luftraum in den nächsten Jahren noch adäquat schützen?
Was wir vor der Gripen-Abstimmung gesagt haben, gilt immer noch. Wir haben 32 F/A-18, die für den Luftpolizeidienst zwar genügen. Aber in einer Krise haben wir eine geringe Durchhaltefähigkeit. Das ist das Risiko, das man damit eingeht. Deshalb werden wir gegen Ende des Jahrzehnts von neuem eine Ersatzbeschaffung evaluieren.
Bestehen Pläne, die alten Tiger-Kampfjets über 2016 weiterfliegen zu lassen?
Es wäre völlig unglaubwürdig, wenn die Armee den Kauf eines neuen Kampfjets fordert und nach dem Nein des Stimmvolks plötzlich sagt, der Tiger genüge jetzt trotzdem noch für irgendwelche Aufgaben. Der Tiger hat operationell keinen Nutzwert mehr. Deshalb dürfen wir nichts mehr in dieses Flugzeug investieren. Wenn schon, dann müssen wir nochmals den F/A-18 modernisieren. Im Übrigen wäre es unverantwortlich, wenn wir unsere Piloten in einem veralteten Jet in die Luft schicken.