Die UNTSO wurde vom Sicherheitsrat (SR) mit den Resolutionen 50, 54 und 73 aus den Jahren 1948 und 1949 beauftragt, zunächst den Vermittler bei der Aufrechterhaltung des Waffenstillstands im arabisch-israelischen Konflikt zu unterstützen und dann die Waffenstillstandsabkommen zwischen den Parteien zu überwachen, bis eine friedliche Beilegung des Konflikts erreicht ist. Damit griff die UNO 1948 zum ersten Mal auf die Artikel 42–43 ihrer Charta zurück, in denen es um die Wiederherstellung und Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit geht. In Kombination mit weiteren Artikeln der Charta sollten diese Resolutionen den ersten Waffenstillstand schützen, den die junge Organisation zwischen den Parteien im Nahen Osten geschlossen hatte. Die UNO hat weder Streitkräfte noch Polizei, kann aber die Mitgliedsstaaten auffordern, mit Militärpersonal und Material zu helfen, um Frieden und Stabilität zu erreichen.

In den vergangenen Jahrzehnten wurden die Waffenruhen im Nahen Osten aufgrund weiterer Kriege oder Friedensverträge geändert. Die UNTSO vermochte sich immer anzupassen und die UNO konnte ihre Instrumente zur Friedenssicherung weiterentwickeln. Als erstes fügte der SR eine Pufferzone auf dem Golan hinzu, da die Kriege von 1967 und 1973 gezeigt hatten, dass die unbewaffneten Militärbeobachter zwar alle Verstösse beobachten und melden konnten, aber nicht in der Lage waren, die Truppenbewegung der Kriegsführenden zu stoppen. Für diese Aufgabe wurde die neue Mission UNDOF mit bewaffneten Blauhelmen geschaffen, während die UNTSO weiterhin für die Beobachtung und Berichterstattung über die Demarkationslinien sowie für die Durchführung formeller Inspektionen verantwortlich war. Später entwickelte der SR in Verbindung mit der lokalen Bevölkerung im Südlibanon ein weiteres neues Instrument mit einer breiteren Pufferzone: Die UNIFIL, ebenfalls mit bewaffneten Blauhelmen, war entstanden. Die UNTSO blieb als Expertin für die Demarkationslinie, hier formell die Rückzugslinie oder die sogenannte Blue Line, zuständig.

Interessanterweise stellte die UNTSO einen Eintrittspunkt für die Schweiz dar: Die ersten Schweizer Militärbeobachter, die jemals an einer UNO-Mission teilnahmen, wurden 1990 in die UNTSO entsandt. Also lange vor dem formellen Beitritt unseres Landes zur UNO im Jahr 2002. Durch ihr gut etabliertes System ist die Teilnahme an der UNTSO für viele Länder der erste Schritt zum Beitritt in das UNO-Peacekeeping.

Heute ist die erste Kernfunktion der UNTSO kompetente Militärbeobachterinnen und Militärbeobachter in die fünf Länder zu entsenden, entweder als Verbindungsoffiziere oder als Militärexperten an den Waffenstillstandslinien. Auf dem Golan überprüfen die Friedenstruppen, ob die Parteien die von ihnen unterzeichneten Waffenstillstände einhalten: Sie beobachten die Trennlinien und führen Inspektionen der Streitkräfte und der Ausrüstung in den Grenzgebieten auf beiden Seiten durch. Im Südlibanon unterstützen die Militärbeobachterinnen und Militärbeobachter die Überwachung der Blue Line und arbeiten mit den lokalen Behörden und Gemeinschaften zusammen. Beide Militärbeobachtergruppen haben die Aufgabe, eine genaue Berichterstattung über Verletzungen der Abkommen zu gewährleisten, Spannungen abzubauen und Missverständnisse zwischen den Parteien, die zu einer Eskalation führen könnten, zu vermeiden.

Die Konflikte und Probleme haben sich im Laufe der Jahre weiterentwickelt. Daher ist es wichtig, dass die UNTSO die Fähigkeit behält, sich an die Konfliktbedingungen anzupassen und sowohl die Erwartungen des SR wie auch der fünf Einsatzländer zu erfüllen. Die UNTSO wird im Mai 2023 ihr 75-jähriges Bestehen feiern. Die regionale Mission ist nach wie vor ein Symbol für das Engagement der internationalen Gemeinschaft zugunsten einer umfassenden Lösung im Nahen Osten.

Zweite Kernfunktion der UNTSO ist die regionale Verbindung zu jedem der fünf mit dem Mandat verbundenen Länder. Hier liegt der Schlüssel zur Aufrechterhaltung zuverlässiger Kommunikationskanäle, zur Schaffung vertrauensbildender Massnahmen, zur Übermittlung von Nachrichten und zur Bereitstellung leistungsfähiger Dienststellen verborgen. Daher treffe ich als Missionschef regelmässig mit hochrangigen Sicherheits- und politischen Vertretern der Länder Ägypten, Israel, Jordanien, Libanon und Syrien zusammen. Ein Missionschef muss von den Parteien und den Beteiligten in einem Konfliktgebiet unbedingt als unparteiisch angesehen werden. Ich glaube wirklich, dass es zur DNA der Schweizerinnen und Schweizer gehört, für die UNO zu arbeiten, denn sie sind aus Tradition neutral und offen für andere Kulturen, Sprachen und Religionen. Da ich in verschiedenen Funktionen bei der UNO gearbeitet habe, ist mir bewusst geworden, welche Priorität die Weltorganisation der Unparteilichkeit und Inklusivität bei allen Aktivitäten beimisst.

In meiner Funktion muss ich mich auch verschiedenen Herausforderungen stellen, aber ich betrachte solche Herausforderungen als Chancen. Zu nennen sind hier beispielsweise die physischen Risiken, die in einem semipermissiven Umfeld bewältigt werden müssen, um eine grössere Reichweite bei der Erfüllung unseres Mandats zu ermöglichen. Oder auch der sehr komplizierte UNO-Budgetprozess, dessen erfolgreiches Durchlaufen entscheidend ist, um die Effizienz unserer Beobachtungsgeräte oder den Schutz unserer Militärbeobachterinnen und Militärbeobachter zu erhöhen. Die Prioritäten meines ersten Jahres als Missionschef waren die Sicherstellung der Ausbildung und der erstklassigen Ausrüstung unserer Peacekeeper sowie der Aufbau konstruktiver Beziehungen zu allen nationalen Behörden und Interessenvertretern in unserem Mandatsgebiet. Was die konkreten Projekte anbelangt, so wurde der Bau eines neuen Beobachtungspostens auf dem Golan von den Kriegsparteien und vom Sicherheitsrat gelobt.

UN Peace Support startete vor 75 Jahren