So kommen wir in den Einsatz
Wenn die zivilen Mittel zur Bewältigung einer ausserordentlichen Lage nicht ausreichen, kann die Armee zur Unterstützung ziviler Behörden eingesetzt werden. Dabei kommt die Armee ausschliesslich subsidiär und auf Gesuch der zivilen Behörden zum Einsatz – wie beispielsweise im Kampf gegen Corona. Dann unterstützen Armeeangehörige dort, wo dies andere nicht können.
05.04.2022 | Kommunikation Verteidigung, Roland Studer
Als Anfang März 2020 die Corona-Ansteckungen in der Schweiz anzusteigen begannen, trafen zahlreiche Anfragen der Kantone um Unterstützung durch militärische Mittel ein. Daraufhin ordnete der Bundesrat die Mobilmachung der Armee zur Unterstützung des zivilen Gesundheitswesens im Kampf gegen das Coronavirus und zur Unterstützung des Sicherheitsverbunds Schweiz an.
Assistenzdienst nur auf Gesuch
Eine solche militärische Unterstützung ziviler Behörden bei der Bewältigung einer ausserordentlicheren Lage basiert auf dem Subsidiaritätsprinzip. Dies bedeutet, dass Kantone und Gemeinden nicht in der Lage sind, mit ihren eigenen Mitteln eine ausserordentliche Lage zu bewältigen. Dann kann aufgrund eines entsprechendes Gesuchs der jeweiligen Kantone ein subsidiärer Einsatz der Armee erfolgen. Jeder Assistenzdiensteinsatz der Armee muss aber vorgängig durch den Bundesrat genehmigt werden. Bei grösseren Assistenzdiensteinsätzen, für die mehr als 2000 Angehörige der Armee aufgeboten werden sollen oder der Einsatz länger als drei Wochen dauert, bedarf es zusätzlich einer Genehmigung durch die Bundesversammlung – so geschehen beim ersten Coronaeinsatz im Frühjahr 2020.
Einsatzmöglichkeiten der Armee
Die Armeeangehörigen können in den Bereichen «Schützen», «Retten» und «Helfen» eingesetzt werden. So wurden während der ersten Coronawelle die Einsatzkräfte zur Unterstützung des zivilen Gesundheitswesens zunächst im Bereich «Helfen» eingesetzt, indem in Spitälern, Altenheimen und Gefängnissen Pflegepersonal durch Einsätze in der Grund- und Behandlungspflege oder mit sanitätsdienstlichen Transporten entlastet wurde. Wenig später wurden aufgebotene Formationen zusätzlich im Bereich «Schützen» zur Unterstützung der Eidgenössischen Zollverwaltung herangezogen, wo Armeeangehörige bei der Überwachung der grünen Grenze halfen oder z.B. die Kantonspolizei Genf durch die Übernahme der Botschaftsbewachung in Genf entlastete.
Die Armee ist schnell und effizient bereit
Die Armee ist gemäss Bundesverfassung verpflichtet, in allen Lagen die Einsatzbereitschaft ihrer Truppen sicherzustellen. Dabei erlaubt ihr das abgestufte Bereitschaftssystem (siehe Infobox 1), auf ausserordentliche Ereignisse jederzeit aus dem Stand mit genügend und geeigneten Kräften zu reagieren. Dies ermöglicht es der Armee, schnelle Unterstützung zugunsten kantonaler Behörden effizient sicherzustellen – mit ihren Angehörigen, die im Einsatz sind, wo andere dies nicht können.
Das Bereitschaftssystem der Armee
Das Bereitschaftssystem der Armee Im Ereignisfall gilt das System der abgestuften Bereitschaft: Wenn es nötig ist, könnten bis zu 35’000 Armeeangehörige innert 10 Tagen mobilisiert werden. Zuerst werden die sogenannten Mittel der ersten Stunde einsetzt, sprich die Berufsorganisationen und die Durchdiener der Armee. Anschliessend werden jene Verbände einberufen, die sich im Dienst befinden sowie Truppen aus den Rekruten- und Kaderschulen. Nur wenn diese Truppen nicht ausreichen oder spezifische Fähigkeiten erforderlich sind, werden weitere Formationen mobilisiert. Die zusätzlichen Truppen können elektronisch alarmiert und innert kürzester Zeit eingesetzt werden. Zunächst werden die Milizformationen mit hoher Bereitschaft aufgeboten. Damit können mehrere Tausend Armeeangehörige innert 24 bis 96 Stunden zusätzlich mobilisiert werden. Bei Bedarf lassen sich weitere Milizformationen mittels Marschbefehl aufbieten.
Subsidiärer Einsatz der Armee – Erklärt in 45 Sekunden