Bundesrat verschiebt Verpflichtungskredite innerhalb des Rüstungsprogramms 2021
Bern, 26.09.2025 — Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. September 2025 Verpflichtungskredite innerhalb des Rüstungsprogramms 2021 verschoben. Er verwendet 4,5 Millionen Franken aus dem bewilligten Verpflichtungskredit für die individuelle ABC-Schutzausrüstung neu zugunsten der Beschaffung von 1- und 2-achsigen Anhängern. Das Parlament hat den Bundesrat zu Verschiebungen bis zu 10 Prozent des bewilligten Verpflichtungskredites ermächtigt.
Die Bundesversammlung hat mit dem Rüstungsprogramm 2021 einen Verpflichtungskredit von 66 Millionen Franken für die Beschaffung von 1- und 2-achsigen Anhängern bewilligt. Damit werden nach den Rüstungsprogrammen 2013 und 2016 weitere Anhänger aus den 1980er-Jahren ersetzt. Die vollumfängliche Beschaffung von 1000 1-achsigen und 500 2-achsigen Anhängern erfordert zusätzlich zum bewilligten Verpflichtungskredit 4,5 Millionen Franken. Diese Mehrkosten entstehen durch das seit 2021 veränderte Marktumfeld und die gestiegenen Rohstoffpreisen.
Die Bundesversammlung hat mit dem Rüstungsprogramm 2021 auch einen Verpflichtungskredit von 120 Millionen Franken für die individuelle ABC-Schutzausrüstung bewilligt. Dieser Kredit wird nicht vollständig beansprucht, weil die geplanten Offsetgeschäfte wegen fehlenden Möglichkeiten seitens der Schweizer Industrie nicht vollständig umgesetzt wurden.
Der Bundesrat wurde mit dem Bundesbeschluss über das Rüstungsprogramm 2021 ermächtigt, Verschiebungen zwischen den einzelnen Verpflichtungskrediten um bis zu 10 Prozent vorzunehmen. Die Mehrkosten für die Anhänger werden damit kompensiert.