Veröffentlicht am 24. Oktober 2023
Kernbotschaften CdA zum Zielbild und Strategie für den Aufwuchs
Warum die Ausrichtung auf die Verteidigung?
- Zeitenwende China vs Westen, Multipolare Weltordnung, Abkehr von einer regelbasierten Sicherheitsordnung
- Zäsur Ukrainekrieg
- Rückkehr der Machtpolitik
- Verschlechterung der Sicherheitslage
- Welt unsicherer und gefährlicher
Wer ist unser Gegner, was liegen für Szenarien zugrunde?
- Die Armee denkt nicht in Ländern oder Szenarien, historisch wäre man damit immer falsch gelegen, sondern in vorhandenen Potentialen;
- Die Bedrohung ist das militärische Potential mal die Absicht, Potentiale brauchen lange für den Aufbau und werden durch den MND beobachtet, Absichten können sich rasch ändern;
- Deshalb Ausrichtung auf Potentiale;
Was ist die Bedrohung?
- Die Streitkräfteentwicklung dauert 10-15 Jahre, davon Beschaffungen 7-12 Jahre;
- Deshalb muss die Armee auf die Bedrohungen der 30er Jahre ausgerichtet werden;
- Vier Merkmale der Bedrohung in den 30er Jahren, abgeleitet aus den Potentialen:
- Der Gegner wird versuchen so lange wie möglich auf Distanz zu wirken, unerkannt zu bleiben oder zumindest abstreitbar;
- Der Gegner greift unsere Schwachstellen an, nicht unsere Stärken, also die kritische Infrastruktur sowie unsere offene, liberale, demokratische Gesellschaft;
- Der Gegner wird in allen Wirkungsräumen vernetzt und gleichzeitig wirken, in letzter Konsequenz werden die Entscheidungen jedoch, falls nötig, am Boden herbeigeführt;
- müssen wir am Boden kämpfen wird dies in unserem urbanen, überbauten Gebiet sein.
Wie hoch ist die Verteidigungsfähigkeit der Armee heute?
- Das ist abhängig von der konkreten Lage und Gegner
- Verteidigungsbegriff mit der neuen Doktrin ist zeitlich (und räumlich) weiter gefasst, gilt also auch bereits im Vorfeld eines eigentlichen Konfliktes;
- Die heutige Armee ist das Produkt aus der A XXI, mit dem Auftrag, die Verteidigung nur noch als Kompetenzerhalt zu erhalten;
- Das Heer verfügt heute nur noch über 2.5 Brigaden und vier Territorialdivisionen, ursprünglich waren in der A XXI noch 6-8 Brigaden für die Verteidigung vorgesehen;
- Fehlende Ausrüstung, heute nur zwei von sechs Pz Bat und nur die Hälfte der 17 Inf Bat vollständig ausgerüstet;
- Ausserdienststellung von 20 Systemen in den nächsten 20 Jahren;
- Mit der A XXI haben wir auf eine betriebswirtschaftlich orientierte Logistik umgestellt, das Mat ist heute mehrheitlich in fünf Schmalganglagern;
- Bevorratung ist heute an der Ausbildung ausgerichtet (siehe Zusatzbericht zum Sipol B);
- Die Durchhaltefähigkeit Luftwaffe ist bei erhöhter Spannung auf wenige Wochen beschränkt;
- Heute bestehen Fähigkeitslücken bei der bodengestützten Luftverteidigung.
Was heisst verteidigen?
- Der Auftrag ist in der Bundesverfassung festgelegt.
- Der Sipol B 2016 definiert den Verteidigungsbegriff
- Die neue Verteidigungsdoktrin ist zeitlich und räumlich weiter ausgelegt als bisher
- Schon in der Vorphase eines hybriden Konfliktes Unterstützung der zivilen Behörden. Die Bedeutung der Zusammenarbeit im Sicherheitsverbund nimmt zu
- Verteidigen heisst unter anderem zu helfen, schützen und kämpfen im selben Raum und zur selben Zeit.
Wie lange muss die Armee unabhängig verteidigen können?
- Die Armee muss sicher zu Beginn die Verteidigung selbständig führen können
- Bedingung ist ,dass glaubwürdig dargelegt wird, dass Wille und Mittel vorhanden sind
- Im weiter gefassten Verteidigungsbegriff muss über längere Zeit autonom verteidigt werden können
Wie viel kostet die Wiedererlangung der Verteidigungsfähigkeit?
- Die Investitionen für die volle Verteidigungsfähigkeit würden ca. 40 Milliarden betragen. Das beinhaltet die vollständige Ausrüstung, den Erhalt von Fähigkeiten durch Ersatz bei Ausserdienststellung von alten Systemen, den Aufbau von neuen Fähigkeiten, hauptsächlich im Bereich der vernetzten Führung, Weltall und Cyber;
- Zusätzlich muss die Bevorratung an Munition und Ersatzteilen erhöht werden, was zusätzliche rund 8-10 Milliarden kostet. Diese Erhöhung erfolgt über die Zeit;
- Insgesamt sind also ca 50 Milliarden Franken an Investitionen notwendig;
- Die Finanzierung erfolgt über die ordentlichen jährlichen Budgets;
- Das Parlament entscheidet jährlich über das Budget und die Beschaffungen, neu ab 2024 alle vier Jahre über die Entwicklung der Fähigkeiten;
- Investitionen von 50 Mia dauern mit dem ordentlichen jährlichen Budget, d.h. 1% bis 2035, bis ca. 2040;
- Dieser Zeithorizont ist zu lange, deshalb ein schrittweises oder adaptives Vorgehen;
- Der erste Schritt zur Verteidigungsfähigkeit kostet rund 13 Milliarden und kann bis Mitte der 30er Jahre über das ordentliche Budget finanziert werden;
- Der erste Schritt umfasst rund einen Drittel der Bodentruppen, die Digitalisierung der Armee, die Luftabwehr grosser, mittlerer und kurzer Reichweite, sowie den Aufbau von Fähigkeiten im Cyberraum, im Weltall sowie im Informationsraum;
- weitere Schritte sollen in Zukunft mit einem Budget von 1% BIP in kürzeren Abständen erfolgen.
Unterstützt die Armee die zivilen Behörden nicht mehr, wenn sie sich nur noch auf die Verteidigung konzentriert?
- Die Unterstützung ziviler Behörden bleibt ein Auftrag der Armee, den sie wie in der Vergangenheit bereits bewiesen auch in Zukunft erfüllen wird;
- Die Bedeutung des Sicherheitsverbundes Schweiz hat in der Verteidigung gegen hybride Bedrohungen zugenommen, die Armee leistet ihren Beitrag;
- Gemäss neuer Doktrin bedeutet verteidigen unter anderem auch im selben Raum und zur selben Zeit zu helfen, zu schützen und zu kämpfen;
Warum ein neuer Auftritt der Armee?
- Der neue Auftritt soll uns über die nächsten Jahre daran erinnern, dass Verteidigung im Zentrum steht. Der Aufwuchs hat erst begonnen;
- Die Armee ist keine Verwaltungseinheit, deshalb ein eigenes Corporate Identity;
- Die neue Web-Seite der Armee ist auf das Zielpublikum, die Armeeangehörigen, im Alter von 19-29 Jahren, ausgerichtet;
- Zur Abgrenzung von der Verwaltung wurde der schwarze Hintergrund gewählt;
- Der Schild der Helvetia ist ein einprägsames Symbol für die Verteidigung.
Warum eine Intensivierung der internationalen Kooperation? (Achtung: die Armee spricht von sich aus nicht über Neutralität oder NATO Beitritt)
- Die Armee trägt bereits seit 1996 wichtige Beiträge zur Partnerschaft für den Frieden bei und Luftwaffe und Spezialkräfte können mit ausländischen Streitkräften trainieren;
- Internationale Kooperation erhöht direkt die autonome Verteidigungsfähigkeit;
- Optionen für den BR schaffen um im Falle eines Angriffes gegen die Schweiz und Wegfall der Neutralität Kooperationen eingehen zu können. Dies war bereits 1939 beim Auftrag an General Guisan der Fall;
- Interoperabilität muss vorbereitet sein. Dies bedeutet Strukturen, Prozesse, Standards und Systeme anzupassen;
- Zusammenarbeit bei Systemen und Projekten ergeben Synergien und verhindern teure Fehler in Beschaffungen und Einführung;
- Die Armee ist angehalten, bei Rüstungsbeschaffungen nicht zu 'helvetisieren'. Das führt dazu, dass Standards automatisch übernommen werden;
- Der Armee fehlen heute Trainingsmöglichkeiten für den Kampf im überbauten Gebiet sowie das Gefecht der verbundenen Waffen in der Schweiz, deshalb ist in den kommenden Jahren ein entsprechendes Training im Ausland vorgesehen.
- Die Armee trägt bereits seit 1996 wichtige Beiträge zur Partnerschaft für den Frieden bei und Luftwaffe und Spezialkräfte können mit ausländischen Streitkräften trainieren;
Im Bericht "Verteidigungsfähigkeit stärken" steht nichts von Friedensförderung
- Gemäss dem Bericht des Bundesrates zur Friedensförderung plant die Armee diese in naher Zukunft auszubauen;
- Vor allem mit der Swisscoy im Kosovo leistet die Armee einen zunehmend grösseren und wichtigeren Beitrag zur Stabilität im Balkan und Europa;
- Die Armee prüft zusätzliche Möglichkeiten für die Entsendung von Kontingenten.
Den Bericht die "Verteidigungsfähigkeit stärken" hat die Armee selbstherrlich und im politischen Vaakum veröffentlicht
- Der Bericht basiert auf den sicherheitspolitischen Berichtes des Bundesrates sowie auf den Berichtes zu Boden, Luft und Cyber;
- Das Postulat 23.3000 fordert Informationen zu Doktrin, Organisation, Material, Ausbildung und Infrastruktur, zur kurzfristigen Stärkung der Verteidigungsfähigkeit sowie den finanziellen Konsequenzen. Die Chefin VBS hat im Frühjahr dem Ständerat eine erste Antwort durch die Armee zugesagt. Der Bericht erfüllt diese Zusage;
- Die Motionen zur Erhöhung des Armeebudgets auf 1% sprechen konkret von Waffen für die Infanterie, von Panzern, Artillerie und Kampfflugzeugen. Die Armee zeigt mit dem Bericht auf, in welchen Schritten die Fähigkeiten aufgebaut werden sollen und was dafür notwendig ist;
- Die Armee steht unter dem Primat der Politik, die eidgenössischen Räte werden auch in Zukunft jährlich über die Höhe des Budgets sowie die konkreten Beschaffungen entscheiden.
Wie können Bevölkerung und Politik unterstützen?
- Triple A Armee: Ausrüstung, Alimentierung, Ausbildung;
- Wir müssen Sicherheit langfristig denken, die Armee braucht deshalb Zuverlässigkeit bei der Zuteilung der finanziellen Mittel bis 1% im Jahr 2035. Dies ermöglicht die notwendige Ausrüstung für die Verteidigungsfähigkeit;
- Für die Sicherstellung der personellen Alimentierung braucht es ein neues Dienstpflichtsystem, der Bundesrat wird Ende 2024 darüber entscheiden;
- Die Armee braucht Ausbildungsplätze in der Schweiz und wo nicht möglich im benachbarten Ausland.