Kein Krisenszenario für mehr Soldaten
Wie lange dauert es, den Bestand der Armee in einer Krisensituation um 20‘000 oder 40‘000 Soldaten zu erhöhen? Diese Frage will der Ständerat nicht vom Bundesrat in einem Bericht beantwortet haben.
«Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie eine Bestandeserhöhung der Armee auf einen Bestand von 120 000 und 140 000 AdA aussehen könnte.» So der Wortlaut des Postulats von Ständerat Peter Föhn (SVP/SZ). Ausgehend von 100‘000 AdA soll die Regierung in einem Modell die Erhöhung von Grund auf aufzeigen. Dabei wird der Aufwand von Zeit und Kosten bezüglich Aufbieten, Ausbildung, Ausrüstung, dem Bilden von Formationen usw. ausgewiesen. Ein zweites Modell basiert auf einer Reserve: Über den Sollbestand von 100 000 AdA hinaus bleiben weitere 20 000 oder 40 000 AdA im Sollbestand eingeteilt. Es ist aufzuzeigen, welche Sicherheitsaufgaben diese Truppen aus dem Stand heraus übernehmen könnten, und welcher Aufwand notwendig wäre, bis auch sie die Kampfkraft einer flexibel einsetzbaren, modern ausgerüsteten Infanterie erreicht haben.
Mit dem laufenden Projekt zur Weiterentwicklung der Armee soll ihr Sollbestand auf 100 000 verringert werden. Der Postulant begründet seinen Vorstoss damit, dass es wichtig sei, zu wissen, was zu tun ist, wie lange es dauert und welche Mittel benötigt werden, um den Bestand der Armee zu erhöhen.
Der Ständerat hat das Postulat mit 31 gegen 6 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt. Er folgt damit dem Bundesrat.