Vor zwanzig Jahren war die sicherheitspolitische Lage international relativ ruhig. Das bewog die Schweizer Politik, die Armee kontinuierlich zu reformieren. Das Budget wurde reduziert, der Sollbestand auf 100’000 Angehörige minimiert, die militärische Fähigkeit auf den Erhalt der Kompetenzen beschränkt, der Kernauftrag weniger auf die Abwehr bewaffneter Angriffe und mehr auf subsidiäre Unterstützung ziviler Behörden ausgerichtet. Dieser als «Armee XXI» bekannte Reform lag die Annahme zugrunde, die Streitkräfte zehn Jahre lang finanziell, materiell und personell bis zur Verteidigungsfähigkeit aufrüsten zu können, falls sich die sicherheitspolitische Lage verschlechtern sollte. Eine solche Aufrüstung wird militärisch Aufwuchs genannt.

Aufwuchs der Armee hat begonnen

Inzwischen hat der Krieg in der Ukraine die Lage in Europa verändert. Dies hat die Politik dazu bewogen, den finanziellen Aufwuchs der Schweizer Armee einzuleiten. Bundesrat und Parlament haben die Absicht, das Armeebudget schrittweise von heute 0,7 Prozent auf mindestens 1,0 Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) zu erhöhen. Diese zusätzlichen Mittel ermöglichen es der Armee, früher als geplant Fähigkeitslücken zu schliessen und Systeme zu ersetzen, deren Nutzdauer in den nächsten 15 Jahren enden.

Ukraine-Krieg bestätigt Erkenntnisse

Die Armeeführung weiss genau, welche Fähigkeiten sie entwickeln muss, um in Zukunft ihre Aufgaben erfüllen zu können, weil sie die internationale Bedrohungslage ständig analysiert und notwendige Konsequenzen daraus ableitet. Ihre Analysen und geplanten Massnahmen können in öffentlichen Dokumenten wie den Grundlagenberichten «Luftverteidigung der Zukunft» (2017), «Zukunft der Bodentruppen» (2019), «Gesamtkonzeption Cyber» (2022) sowie der Armeebotschaft 2022 nachgelesen werden. Die ersten Erkenntnisse aus dem Krieg in der Ukraine bestätigen die Stossrichtung dieser konzeptuellen Papiere.

Ebenso genau weiss die Armeeführung, wofür sie das zusätzliche Geld einsetzen will, um das angestrebte Fähigkeitsprofil zu erreichen. Die gesamte Modernisierung wird gemäss Investitionsplan der Armee rund 40 Milliarden Schweizer Franken kosten. Mit dieser Investition wird die Armee befähigt, die Schweiz und deren Bewohner umfassend zu verteidigen – als letzte Sicherheitsreserve des Landes.