Attraktivität des Militärdienstes – Bundesrat muss Massnahmen-Bericht verfassen
Wie kann der Militärdienst attraktiver gemacht werden? Wie der Mangel an Offizieren behoben werden? Diese Fragen muss der Bundesrat in einem Bericht beantworten.
Der Nationalrat hat zwei Postulate seiner Sicherheitspolitischen Kommission überwiesen, die den Bundesrat mit einem Bericht beauftragen. In diesem Bericht muss er bis Mitte 2017 aufzeigen, mit welchen Massnahmen die Attraktivität der Armee für die dienstleistenden Personen und insbesondere, die Attraktivität einer Offizierskarriere gesteigert werden können. Zur Attraktivitätssteigerung der Armee soll der Bundesrat folgende Elemente berücksichtigen: Die differenzierte/qualifizierte Tauglichkeit muss gezielt gefördert, unnötige Bürokratie für Milizoffiziere gesenkt, Militärausbildungen anerkennt und Weiterbildungskurse möglichst attraktiv gestaltet werden. Zur Attraktivitätssteigerung der Offizierskarriere macht der Nationalrat keine Vorgaben. Er befürchtet jedoch, dass das Problem des Offiziersmangels auch nach der Einführung der WEA 2018 bestehen bleibt. Gegenwärtig würden viele Zeitoffiziers- und Fachoffiziersstellen reduziert. Mit der Verkleinerung des Bestandes von professionellen (entlöhnten) Offizieren dürfte sich der Offiziersmangel bald verschärfen.
Der Bundesrat beantragte die Ablehnung beider Postulate. Er ist sich der erwähnten Problematiken bewusst. Die Behebung der Probleme seien Bestandteil des laufenden Prozesses der Weiterentwicklung der Armee (WEA). Ein abschliessender Bericht mit Massnahmen erachtet der Bundesrat zum jetzigen Zeitpunkt als verfrüht, da die WEA und die damit verbunden Massnahmen erst auf den 1. Januar 2018 in Kraft treten. Die Resultate werden erst später feststellbar. In der Folge müssen diesbezüglich noch Erfahrungen gesammelt und analysiert werden.