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Wie werden neue Systeme für die Armee beschafft?

Die Armee muss in den nächsten Jahren einige ihrer Systeme ausser Dienst stellen. Doch wie werden neue Systeme beschafft? Dieser Artikel gibt einen Einblick in den komplexen Prozess des Rüstungsablaufs.

14.02.2024 | Kommunikation Verteidigung, Gianluca Berther

©VBS/DDPS, Tomas Aemmer

In der zweiten Hälfte der 2020er und in den frühen 2030er-Jahre werden etliche Hauptsysteme wie die Panzerhaubitze M-109, der Schützenpanzer M-113 oder das taktische Fliegerradar ans Ende ihrer Nutzungsdauer gelangen (Siehe Grafik unten). Das wird im Dokument «Die Verteidigungsfähigkeit stärken» aufgezeigt. Aber wie kauft die Armee neue Panzer, Fahrzeuge oder Lenkwaffen? Welche Schritte gilt es zu beachten, und welche Stellen sind bei einer Beschaffung miteinbezogen? Antworten zu diesen Fragestellungen finden sich im Rüstungsablauf. Dies ist ein standardisierter und zwischen der Gruppe Verteidigung (Bedarfsstelle) und dem Bundesamt für Rüstung - armasuisse (Beschaffungsstelle) abgestimmter Prozess welcher sich in folgende vier Schritte gliedert.

Der Armeestab plant die ersten Schritte

Mehrere Jahre im Voraus – bevor der eigentliche Rüstungsablauf beginnt – erarbeitet der Armeestab einen sogenannten «Masterplan» welcher die notwendigen Fähigkeiten der Schweizer Armee über einen Zeitraum von acht Jahren definiert. Dieser wird dann der Departementschefin VBS zur Genehmigung unterbreitet. Auf dieser Grundlage erstellt der Armeestab weitere konzeptionelle Grundlagen und bereitet die Beschaffungsvorhaben vor. Dazu gehören auch die Planung der Investitions- und Betriebskosten und das Definieren der militärischen Anforderungen. Der eigentliche Rüstungsablauf beginnt mit der Phase Initialisierung.

Unter der Verantwortung der Armeeplanung erarbeitet ein Team aus Vertretern der späteren Anwender, Betreibern und der Beschaffungsstelle armasuisse weitere für die Beschaffung notwendige Grundlagen und erstellt bei Bedarf eine entsprechende Projektstudie zur Klärung offener Fragen. Am Ende der Phase Initialisierung liegt der Beschaffungsauftrag an die armasuisse vor.

Die armasuisse führt eine strenges Evaluationsverfahren durch

Mit dem Projektauftrag geht die Verantwortung für die Beschaffung an die armasuisse über. Unter der Leitung des armasuisse nimmt ein Projektteam, welches wiederum aus Vertretern der Anwender, Betreiber und der Armeeplanung besteht die umfangreichen Arbeiten zur Evaluation eines geeigneten Systems auf.

In dieser Phase werden die vom Armeestab definierten militärischen Anforderungen in für potentielle Anbieter (Industrie) verständliche technische Spezifikationen übersetzt und die Ausschreibung vorbereitet bzw. lanciert. armasuisse hat sich dabei strikt an die Auflagen des öffentlichen Beschaffungswesens zu halten. Basierend auf den Rückmeldungen der Industrie und im Voraus festgelegten Evaluations- bzw. Beschaffungskriterien wird festgelegt mit welchen Anbietern eine vertiefte Evaluation durchgeführt werden soll.

Während des Evaluationsverfahrens werden die ausgewählten Systeme technisch, einsatzbezogen und logistisch vertieft getestet sowie kommerziell analysiert (Siehe Video). Basierend auf diesen Ergebnissen wird die Truppentauglichkeit geprüft. Der Rüstungschef entscheidet in Absprache mit dem Chef der Armee anschliessend über die Typenwahl. Ausschlaggebend sind militärische, technische und wirtschaftliche Aspekte über den gesamten Lebensweg. Nach erfolgreichem Abschluss der technischen Erprobung, nach Erreichung der militärischen Truppentauglichkeit und nach Vorliegen gesicherter kommerzieller Grundlagen, kann die Beschaffungsreife für ein System erklärt werden. Das Evaluationsverfahren mündet schliesslich in einen Optionsvertrag mit den jeweiligen industriellen Partnern, der nach Bewilligung durch das Parlament mit einem Beschaffungsvertrag ersetzt wird.

Bei Vergabe eines Rüstungsauftrags ins Ausland sorgt armasuisse nach Möglichkeit für eine geeignete Beteiligung der Schweizer Industrie (Offset = Kompensationsgeschäfte). Die Sicherheitspolitischen Kommissionen und die Finanzkommissionen sind einbezogen.

Das Parlament debattiert und bewilligt die Beschaffungen

Um die Rüstungsvorhaben zur Beschaffungsreife zu bringen, bewilligt das Parlament jährlich Verpflichtungs- und finanzierungswirksame Voranschlagskredite (Zahlungskredite) für Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB). Damit werden unter anderem Prototypen erstellt, auf denen die vorgängig beschriebene Evaluation der Systeme erfolgt. Basierend auf den Ergebnissen aus der Evaluation erarbeiten Armeestab und armasuisse gemeinsam die Grundlagen für die Erstellung der Armeebotschaft. Die Finanzierung der Systeme selbst erfolgt je nach Finanzumfang über unterschiedliche Kredite. Die gossen Beschaffungen werden über die jährlichen Rüstungskredite finanziert.

Das jährliche Rüstungsprogramm wird dann mit der Armeebotschaft durch den Bundesrat verabschiedet und anschliessend dem Parlament zur Genehmigung unterbreitet. Die Vorberatungen führen die Sicherheitspolitischen Kommissionen von National- und Ständerat durch. Sie stellen Anträge zuhanden der jeweiligen Kammer. In den Kommissionen können die Parlamentarier auch externe Experten anhören. Während der parlamentarischen Beratung führt armasuisse die Beschaffungsvorbereitungen weiter. Erst wenn das Rüstungsprogramm als Teil der Armeebotschaft von beiden Räten verabschiedet wurde, sind die Beschaffungen bewilligt und die Beschaffungsverträge können unterzeichnet werden. Der Bundesrat gibt im Rahmen der bewilligten Verpflichtungskredite die Projekte zur Beschaffung frei.

Nachdem die Kredite bewilligt und die Verträge unterzeichnet sind beginnt die Realisierung, das heisst die Produktion der bestellten Systeme beim Lieferanten. Auch in dieser Phase nimmt die armasuisse mit entsprechenden Qualitätssicherungsmassnahmen Einfluss. Bei Bedarf bzw. komplexen Systemen werden vor der Serienproduktion, anhand von Vorproduktionen (0-Serie / Serienmuster), umfassende Verifikationen durchgeführt. Erst dann erfolgt die Freigabe der Serie. Nach der Produktion erfolgt die Qualitätsabnahme durch die armasuisse. Damit wird sichergestellt, dass die Truppe qualitativ hochstehende Systeme erhält und diese den Technischen Spezifikationen und somit auch den gestellten militärischen Anforderungen entsprechen.

Nach erfolgreicher Abnahme der Systeme bei der Industrie durch die armasuisse, der entsprechenden logistischen Vorbereitung und Übernahme der Systeme durch die LBA erfolgt die Einführung bei der Truppe. Nach erfolgreichem Abschluss der Einführung kann das Projekt abgeschlossen und die Systeme formal in die Nutzung übergeben werden.

©VBS/DDPS

Die Logistikbasis der Armee übernimmt die Verantwortung für die Nutzung und Ausserdienststellung

Nach Abschluss des Projekts geht die Verantwortung für die Systeme an die Logistikbasis der Armee (LBA) über. Sie trägt ab diesen Zeitpunkt, das heisst für die Phase Nutzung, welche bei vielen Systemen mehr als 20 Jahre dauert, bis zur abschlossen Ausserdienststellung, die Systemverantwortung. Auch in dieser Zeit unterstützt ein Team aus Anwendern, der Armeeplanung und der Beschaffungsstelle armasuisse die LBA beim Lebenswegmanagement der Systeme.

Für eine erfolgreiche Beschaffung und Nutzung der Systeme über dem Lebensweg ist ein integrales Team aus Vertretern der Gruppe Verteidigung und dem Bundesamt für Rüstung armasuisse zuständig. Gemeinsam zugunsten der Armee ist dabei ihr Motto.

Video

Kurzüberblick Evaluationsprozess am Beispiel der Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges


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