Bemerkungen zur Neutralitätsdiskussion
Die Diskussion um die Neutralität in der Schweiz verschärft sich aufgrund des Kriegs in der Ukraine, der Mitgliedschaft des Landes im UN-Sicherheitsrat sowie einer angekündigten Volksinitiative, welche eine strenge Auslegung der Neutralität in der Verfassung verankern möchte. Der Kern der Neutralität ist es, keine Staaten militärisch zu unterstützen, die in internationale bewaffnete Konflikte verwickelt sind. Doch manche in der Schweiz (miss-)verstehen die Neutralität als Verpflichtung zur Zurückhaltung bei internationalen Konflikten. Der Autor setzt sich mit den ins Feld geführten Argumenten auseinander und plädiert für die Beibehaltung des Neutralitätsrecht, aber mit einer klaren politischen Positionierung als Teil des Westens.
23.01.2023 | Christian Catrina
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Redaktionsnotiz
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