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Im Ernstfall mehr Frequenzen zugunsten der Armee

Damit die mobile, drahtlose Kommunikation funktioniert, braucht es Frequenzen. Diese endliche Ressource wird immer stärker genutzt, weshalb sie immer knapper wird, auch für die Schweizer Armee. Mit einer Gesetzesänderung soll dieser Knappheit im Ernstfall entgegengewirkt und der Einsatz von Störsendern neu geregelt werden.

26.02.2021 | Kommunikation Verteidigung, Lorena Castelberg

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Im Ereignisfall kann der Bundesrat der Armee zusätzliche Frequenzen zur Verfügung stellen. © VBS/DDPS, Thomas Cunz

Das Spektrum an Frequenzen ist begrenzt und nicht erweiterbar. Daher müssen zivile und militärische Nutzer die Frequenzen untereinander aufteilen: für Richtfunk-, Mobilfunk- bis hin zu Flugfunkfrequenzen. Jedes drahtlose Kommunikationsmittel, wie beispielsweise das Autoradio, das WLAN zu Hause oder das Mobiltelefon, läuft auf einer Frequenz. Aufgrund der technologischen Entwicklung nimmt der Bedarf stetig zu und die Gesellschaft respektive die zivilen Unternehmen beanspruchen immer mehr Frequenzen für sich. Das hat zur Folge, dass der Armee immer weniger Frequenzressourcen zur Verfügung stehen.

Im Notfall für die Armee

Die Führungsunterstützungsbasis (FUB) verfügt mit der Sektion Frequenzmanagement über eine zentrale Organisationseinheit, die das nötige Frequenzspektrum für die militärischen Systeme sicherstellt. Seit dem 1. Januar 2021 kann der Bundesrat bei einem Truppenaufgebot zusätzliche Frequenzen für die drahtlose Kommunikation der Armee bereitstellen. Somit kann der Bundesrat im Ereignisfall das Schwergewicht auf die Armee setzen und zusätzliche Frequenzen bewilligen, wenn die Armee ihren Auftrag ohne diese nicht erfüllen könnte. Der Bundesrat vollzieht dabei eine Güterabwägung: Ist es legitim, der zivilen Gesellschaft im Einsatzraum Kapazitäten zugunsten der Armee wegzunehmen? Falls ja, ermöglicht die Gesetzesänderung der Armee eine räumlich und zeitlich begrenzte Nutzung von zivilen Frequenzen, beispielsweise von Sunrise oder Swisscom, welche diese zugunsten der Armee temporär abtreten müssten. «Doch die Umsetzung dieser Gesetzesänderung ist zum jetzigen Zeitpunkt technisch, wie auch prozessual noch nicht möglich», sagt Simon Schneider, Chef Frequenzmanagement. Das liegt daran, dass die meisten aktuellen Systeme der Armee technisch nur bedingt zusätzliche Frequenzbereiche nutzen können, wenn überhaupt.

Effizient ist nicht gleich robust

Im Rahmen der am 1. Januar 2021 in Kraft getretenen Gesetzesänderung hat die Armee neu eine rechtliche Legitimation, bei Bedarf Störsender zu Übungszwecken, zur Abhörsicherung oder zum Eigenschutz einzusetzen. Das Bedürfnis nach einer diesbezüglichen gesetzlichen Regelung wurde in den letzten zwei Jahren grösser, doch bislang fehlen die entsprechenden Mittel und Grundlagen. «Die knappen Ressourcen und der technologische Fortschritt sind ein ständiges Thema in der Sektion Frequenzmanagement», so Simon Schneider. Mit der Gesetzesänderung betreffend Frequenzen-Knappheit ist immerhin im Ernstfall eine Option vorhanden. Aber auch in der normalen Lage werden die Frequenzen zunehmend knapper. Neue Anwendungsbereiche in der Armee, beispielsweise die Abwehr von Minidrohnen oder die Steuerung selbstfahrender Fahrzeuge, benötigen einen Platz im bereits stark ausgelasteten Frequenzspektrum. Das Frequenzmanagement ist und bleibt eine Herausforderung.