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«Um die Menschen zu schützen, braucht die Schweiz neue Kampfflugzeuge»

Für jede Lage muss die Schweiz gewappnet sein. Dies hat Bundesrätin Viola Amherd an einem Informationsanlass der AVIA festgehalten. Sie hat dabei die Argumente des Bundesrates dargelegt und sich kritischen Fragen zur bevorstehenden Kampfjet-Abstimmung vom 27. September 2020 gestellt.

28.08.2020 | Kommunikation Verteidigung

«Kein einziges neutrales Land in Europa verzichtet auf eine Luftwaffe», sagt Bundesrätin Viola Amherd. ©VBS/DDPS, Foto: Claudia Hofer

Bundesrätin Viola Amherd hätte am vergangenen AVIA-Symposium vom 22. August in Emmen, einem Informationsanlass zur bevorstehenden Kampfjet-Abstimmung, einfach hinstehen können und die Kernbotschaft vermitteln, die alles auf den Punkt bringt: «Um den Schutz der Schweizer Bevölkerung zu gewährleisten, braucht das Land neue Kampfflugzeuge.» So einfach, so simpel. Doch eine Debatte gewinnt man nicht mit Kernbotschaften.

Mandatsträgerinnen wie SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf, konstatierten beispielsweise, dass man nicht grundsätzlich gegen die Luftwaffe aber die Vorlage einfach zu teuer sei. Diese von der SP vorgeschlagene Variante – die Beschaffung des italienischen Trainingsflugzeugs Leonardo M-346 – ist für Bundesrätin Amherd grundsätzlich keine Möglichkeit: «Keines der Betreiberländer des Leonardo M-346 setzen diesen für den Luftpolizeidienst oder die Luftverteidigung ein – nicht einmal Italien.»

Kriegsmaterial für den Polizeidienst?

Doch kommt die Frage auf, weshalb denn für den «einfachen» Luftpolizeidienst Kampfflugzeuge notwendig sind? Für Bundesrätin Amherd ein leicht erklärbarer Punkt. Es dürfe nicht ausgeblendet werden, dass die Schweizer Luftwaffe einen ganzeinheitlichen Auftrag habe, der die Sicherung des gesamten Luftraums vorsehe. Doch auch wenn man sich nur auf den Luftpolizeidienst konzentrieren würde, sei klar: «Andere Instrumente wie Helikopter oder Drohnen können den Luftpolizeidienst nicht übernehmen, auch nicht leicht bewaffnete Trainingsflugzeuge. Sie sind zu langsam, fliegen nicht hoch genug und sind zu schwach. Diese Alternativen wurden von der Armee eingehend geprüft und als nicht tauglich befunden», sagt Viola Amherd.

Vorhersehbar, unvorhersehbar

Um auch weiter auf unvorhersehbare Situationen reagieren zu können, braucht die Schweiz ihre Luftwaffe. «Niemand hätte vor einem halben Jahr gedacht, dass der Bundesrat erstmals die ausserordentliche Lage gemäss dem Epidemiengesetz ausrufen muss. Die Pandemie hat uns gezeigt, dass Bedrohungen vielfältig sind. Neue Bedrohungsformen lösen konventionelle nicht ab, sondern ergänzen diese», sagt Amherd und um beim aktuellen Beispiel zu bleiben, zeigt die Bundesrätin die Dringlichkeit der Kampfjet-Beschaffung auf: «Schutzmasken konnte der Bundesrat innert relativ kurzer Zeit organisieren. Die Beschaffung von Kampfflugzeugen dauert Jahre und kann nicht innerhalb von wenigen Monaten abgewickelt werden.»

Weltweite Aufrüstung der Luftwaffen

Es sei deshalb kein Zufall, dass viele europäische Staaten moderne Kampfflugzeuge besitzen oder solche beschaffen würden. Auch in Europa, und auch Staaten, die mit der Schweiz vergleichbar seien: Finnland, Schweden, Norwegen, Dänemark, die Niederlande und Belgien würden ihre Mittel zum Schutz des Luftraumes erneuern. Grossbritannien, Italien und Deutschland seien sogar dabei neue Kampflugzeuge einzuführen und ihre Flotte zu vergrössern. «Kein einziges neutrales Land in Europa verzichtet auf eine Luftwaffe», sagt Viola Amherd – die Schweiz soll kein Ausnahmefall werden.