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Finanzierung aus dem ordentlichen Armeebudget

Sowohl die Kosten für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge als auch ihr Betrieb in den kommenden Jahrzehnten können mit dem von der Politik festgelegten Budget der Armee finanziert werden. Das Geld fehlt nicht in einem anderen Departement und der Kauf neuer Kampfflugzeuge bedeutet keine zusätzlichen Bundesausgaben.

27.07.2020 | Kommunikation Verteidigung, Eve Hug

Werden aus dem Armeebudget bezahlt: Kampfflugzeuge und Bodluv (bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite). Kommunikation VBS/DDPS, Kommuniation VBS (zvg)

 

Die heute im Einsatz stehenden Kampfflugzeuge und Mittel zur bodengestützten Luftverteidigung kürzerer Reichweite (Bodluv) kommen in absehbarer Zeit an ihr Nutzungsende. Um die Mittel zum Schutz des Luftraums zu erneuern, hat der Bundesrat das Programm Air2030 lanciert: Mit der Beschaffung neuer Kampfflugzeugen und Bodluv wird die Schweiz auch nach 2030 ihren Luftraum weiterhin unabhängig und selbstständig überwachen und schützen können.

Investition für die Zukunft

Insgesamt sollen über einen Zeitraum von zehn Jahren (2023–2032) aus dem Armeebudget im Durchschnitt 1,5 Milliarden Franken pro Jahr für Investitionen zur Verfügung stehen. Bundesrat und Parlament planen, für die Beschaffung der neuen Kampfflugzeuge maximal 6 Milliarden Franken zu investieren, sprich 0,6 Milliarden Franken jährlich während zehn Jahren.

Für die Beschaffung der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite sieht der Bundesrat maximal 2 Milliarden Franken vor. Zusätzliche 7 Milliarden Franken sieht er für die Erneuerung der Boden- und Führungssysteme vor.

Geld aus dem Armeebudget

Alle geplanten Investitionen können aus dem ordentlichen, von der Politik festgelegten Armeebudget finanziert werden, ebenso der Betrieb der Mittel in den kommenden Jahrzehnten. Für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge sind keine zusätzliche finanzielle Bundesmittel notwendig. Die Armee tätigt die notwendigen Investitionen mit dem ihr zur Verfügung stehenden Geld. Die sechs Milliarden Franken für neue Kampfflugzeuge sind Teil der ordentlichen Rüstungsprogramme.

Armeebudget

Der Bundesrat plant mit einem moderaten Wachstum des Armeebudgets von 1,4 Prozent jährlich. Er geht davon aus, dass der Anteil der Ausgaben für die militärische Landesverteidi-gung am Bruttoinlandprodukt längerfristig bei rund 0,8% des Bruttoinlandprodukts und weni-ger als 7% der Bundesausgaben liegen wird. Dieser Anteil ist im internationalen Vergleich sehr gering: Die Nato hält ihre Mitglieder an, 2.0% des Bruttoinlandprodukts für ihre Verteidigung aufzuwenden.

Statement Marc Siegenthaler, Chef Ressourcen VBS:

Kommunikation VBS/DDPS, Kommuniation VBS (zvg)
Marc Siegenthaler, Chef Ressourcen VBS

«Die Schweiz braucht neue Kampfflugzeuge und ein neues System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite, um auch nach 2030 die Menschen in der Schweiz vor Bedrohungen aus der Luft zu schützen. Die heutigen Mittel sind in die Jahre gekommen oder wir haben Lücken. Diese Lücken will der Bundesrat füllen. Uns allen ist klar: Kampfjets und ein System zur bodengestützten Luftverteidigung sind grosse Beschaffungen. Sie kosten Geld. Aber wenn man an den Schutz der Menschen denkt, so lohnt es sich. Ohne diese Mittel ist die Schweiz Angriffen aus der Luft schutzlos ausgeliefert, kann bei internationalen Konfe-renz nicht den nötigen Schutz gewähren und kann auch im Alltag den luftpolizeilichen Dienst nicht sicherstellen. Es geht also um eine ganz grundsätzliche Frage: Will die Schweiz eine Armee, die die Menschen schützt, die hier leben, wohnen und arbeiten?»