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Sicherheit ist keine Selbstverständlichkeit

Die Schweiz ist eines der sichersten Länder dieser Erde. Eine Selbstverständlichkeit ist dies jedoch nicht. Für die Wahrung der Schweizer Neutralität – sowohl am Boden wie auch in der Luft – muss die Armee jederzeit in der Lage sein, die Schweiz selbstständig und wirksam gegen Bedrohungen unterschiedlicher Art verteidigen zu können. Die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ist somit unentbehrlich.

30.06.2020 | Divisionär Claude Meier, Chef Armeestab

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(Foto: VBS)
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Divisionär Claude Meier, Chef Armeestab

Alle modernen Flugzeuge haben vier Dimensionen: Spannweite, Länge, Höhe – und Politik.

Sir Sydney Camm

 

Das Zitat des britischen Luftfahrtingenieurs Sir Sydney Camm aus dem Jahr 1961 unterstreicht ausdrücklich die politische Dimension von Kampfjet-Beschaffungen. Für die voraussichtlich im September 2020 stattfindende Referendumsabstimmung ist daher von zentraler Bedeutung, Fehlinformationen richtigzustellen, irreführende Aussagen klarzustellen und die Öffentlichkeit mit stichhaltigen Argumenten über die Notwendigkeit neuer Kampfflugzeuge zu informieren. Bei der anstehenden Investition in neue Kampfflugzeuge geht es nicht mehr nur um einen Teilersatz, sondern um das Fortbestehen unserer glaubwürdigen Verteidigungsfähigkeit.

Die heutigen zum Teil bereits veralteten Kampfflugzeuge müssen bis 2030 ersetzt werden. Schliesslich handelt es sich um eine Investition in die Sicherheit der Bevölkerung für die nächsten Jahrzehnte. Zurzeit bestehen keine geeigneten Alternativen zu Kampfflugzeugen. Der alleinige Einsatz von Drohnen, Kampfhelikoptern, leichten Kampfflugzeugen oder bewaffneten Trainingsflugzeugen taugt weder für den Luftpolizeidienst, noch für die Luftverteidigung. Diese Luftfahrzeuge sind zu leistungsschwach, um einen modern ausgerüsteten Gegner erfolgreich bekämpfen zu können.

Aus neutralitätsrechtlichen und -politischen Gründen wären zudem ein Beitritt in ein Sicherheitsbündnis wie der NATO oder die allgemeine Erweiterung der internationalen Kooperationen keine adäquaten Alternativen. Die Überwachung und der Schutz des eigenen Luftraums sind zentrale Aufgaben und Verantwortlichkeiten eines Staates. Als neutraler Staat will die Schweiz im Konfliktfall weder auf die Unterstützung anderer angewiesen sein, noch sich dazu verpflichten, andere auf eigene Kosten zu unterstützen.

Entgegen der weitverbreiteten Annahme, es bedürfe für die Neubeschaffung zusätzlicher finanzieller Bundesmittel, werden die Kampfjets ausschliesslich aus dem ordentlichen Armeebudget finanziert. Nebst den jährlich zur Verfügung stehenden Geldern für Rüstungsinvestitionen im Umfang von rund einer Milliarde Franken wird dem Armeebudget ab 2021 eine Wachstumsrate in der Grössenordnung von real 1,4 Prozent pro Jahr eingeräumt. Die sechs Milliarden Franken für neue Kampfflugzeuge sind demnach Teil der ordentlichen Rüstungsprogramme.

Die Bemessung der Mittel zum Schutz des Luftraums kann sich nicht nach dem Bedarf in der normalen Lage richten, sondern muss auf die ganze Breite des Gefahrenspektrums ausgerichtet sein. Durch die rasanten technologischen Entwicklungen und fortwährenden geopolitischen Veränderungen können Bedrohungen entstehen, die heute noch unbekannt sind. Damit die Armee verfassungsgemäss die Schweizer Bevölkerung jederzeit vor Angriffen schützen kann, ist eine funktionierende, zuverlässige und adäquate Luftverteidigung unerlässlich.