print preview Zurück zur Übersicht Startseite

Coronavirus: Bundesrat erklärt die «ausserordentliche Lage» und verschärft die Massnahmen

Der Bundesrat hat heute, 16. März 2020, in einer ausserordentlichen Sitzung die Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung weiter verschärft. Er stuft die Situation in der Schweiz neu als «ausserordentliche Lage» gemäss Epidemiengesetz ein. Alle Läden, Restaurants, Bars sowie Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe werden bis am 19. April 2020 geschlossen. Ausgenommen sind unter anderem Lebensmittelläden und die Gesundheitseinrichtungen. Er führt zudem ab Mitternacht Kontrollen auch an den Grenzen zu Deutschland, Österreich und Frankreich ein. Zur Unterstützung der Kantone in den Spitälern, bei der Logistik und im Sicherheitsbereich hat der Bundesrat den Einsatz von bis zu 8000 Armeeangehörigen bewilligt.

16.03.2020 | Kommunikation Verteidigung

16.03.2020_019


Angesichts der beschleunigten Ausbreitung des Coronavirus verschärft der Bundesrat die Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung weiter. Er stuft die Situation in der Schweiz neu als ausserordentliche Lage gemäss Epidemiengesetz ein. Sie erlaubt dem Bundesrat, in allen Kantonen einheitliche Massnahmen anzuordnen. Zuvor hat er die Kantone über diesen Schritt informiert.

Heute ab Mitternacht sind öffentliche und private Veranstaltungen verboten. Alle Läden, Märkte, Restaurants, Bars sowie Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe wie Museen, Bibliotheken, Kinos, Konzert- und Theaterhäuser, Sportzentren, Schwimmbäder und Skigebiete werden geschlossen. Ebenso werden Betriebe geschlossen, in denen das Abstand halten nicht eingehalten werden kann, wie Coiffeursalons oder Kosmetikstudios.

Die Versorgung der gesamten Bevölkerung mit Lebensmitteln, Medikamenten und Waren des täglichen Gebrau chs ist sichergestellt, es sind genügend Vorräte angelegt. Lebensmittelläden, Take-aways, Betriebskantinen, Lieferdienste für Mahlzeiten und Apotheken bleiben geöffnet, ebenso Tankstellen, Bahnhöfe, Banken, Poststellen, Hotels, die öffentliche Verwaltung und soziale Einrichtungen. Auch Werkstätten für Transportmittel, können geöffnet bleiben. Alle diese Einrichtungen müssen die Empfehlungen des Bundesamts für Gesundheit zum Abstand halten und zur Hygiene einhalten. Spitäler, Kliniken und Arztpraxen bleiben geöffnet, müssen aber auf nicht dringend angezeigte medizinische Eingriffe und Therapien verzichten. Besonders gefährdete Personen erledigen ihre Arbeit zu Hause. Ist dies nicht möglich, werden sie vom Arbeitgeber beurlaubt. Ihren Lohn erhalten sie weiterhin.

Der Bundesrat regelt in der angepassten Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus neu auch die Frage der Kindertagesstätten. Für Kinder, die nicht privat betreut werden können, haben die Kantone für die notwendigen Betreuungsangebote zu sorgen. Kindertagesstätten dürfen nur geschlossen werden, wenn andere geeignete Betreuungsangebote bestehen. Diese Massnahme gilt vorerst bis am 19. April 2020, wie neu auch die Schulschliessungen.

Der Bundesrat ruft zudem die Bevölkerung dazu auf, alle unnötigen Kontakte zu vermeiden, Abstand zu halten und die Hygienemassnahmen zu befolgen. Er ruft insbesondere auch die ältere Bevölkerung dazu auf, zu Hause zu bleiben.

Bis zu 8000 Armeeangehörige für Gesundheitswesen, Logistik und Sicherheit

Der Bundesrat geht davon aus, dass der Bedarf der zivilen Behörden nach Unterstützung durch die Armee in den nächsten Tagen und Wochen markant steigen wird. Um den Gesuchen der Kantone zu entsprechen, erhöht der Bundesrat die Obergrenze für den Assistenzdienst von 800 auf 8000 Armeeangehörige. Dies gilt bis Ende Juni 2020.

Die Armee soll erstens das Gesundheitswesen mit sanitätsdienstlichen Leistungen unterstützen, insbesondere mit Pflege, Patientenüberwachung, sanitätsdienstlichen Transporten oder Spitallogistik (z.B. Bettendesinfektion, Küche, Wäscherei, Reinigung). Zweitens soll die Armee bei Bedarf logistische Aufgaben wie Transporte und Mithilfe beim Aufbau von improvisierter Infrastruktur übernehmen. Drittens soll sie im Sicherheitsbereich die kantonalen Polizeikorps entlasten, zum Beispiel durch eine stärkere Unterstützung beim Botschaftsschutz, oder das Grenzwachtkorps an Landesgrenzen und Flughäfen unterstützen.

Für die sanitätsdienstliche Unterstützung stehen rund 3000 Armeeangehörige zur Verfügung. Diese werden sofort bereitgestellt. Wie viele Armeeangehörigen eingesetzt werden, hängt von der Lagenentwicklung und den Gesuchen der zuständigen Behörden ab.

Mobilisierung von Milizformationen mit hoher Bereitschaft

Zuerst werden die Verbände zum Einsatz kommen, die sich im regulären Truppendienst befinden. Rekrutenschulen, Durchdiener und Wiederholungskurse werden wo erforderlich verlängert. In gewissen Bereichen müssen zusätzlich Truppen mobilisiert werden. Das betrifft insbesondere Armeeangehörige aus Milizformationen mit hoher Bereitschaft. Zu diesen Formationen gehören unter anderem alle vier Spitalbataillone sowie fünf Sanitätskompanien. Sie können nach dem Entscheid zur Mobilisierung innert vier Tagen in den Einsatz gebracht werden. Die Auslösung wird noch heute erfolgen.

Um auf die weitere Lageentwicklung rechtzeitig und adäquat reagieren zu können, hat der Bundesrat das VBS zudem ermächtigt, auch Truppen, die nicht zu den Milizformationen mit hoher Bereitschaft gehören, je nach Bedarf der zivilen Behörden aufzubieten. Das kann bedeuten, dass gewisse Truppen vorübergehend mobilisiert und vorsorglich für den Einsatz ausgebildet werden. Nach einer Ausbildung von wenigen Tagen werden sie wieder aus dem Dienst entlassen und können später für einen Einsatz aufgeboten werden, wenn entsprechende Gesuche der Kantone eintreffen.

Kontrollen an den Grenzen

Der Bundesrat hat entschieden, ab Mitternacht auch die Grenzen zu Deutschland, Österreich und Frankreich zu kontrollieren und dort Einreiseverbote mit Ausnahmen einzuführen. Bereits am Freitag hatte er Schengen-Grenzkontrollen für Reisende aus Italien eingeführt. Die Einreise aus den vier grossen Nachbarländern ist nur noch Schweizer Bürgerinnen und Bürgern, Personen mit einem Aufenthaltstitel in der Schweiz sowie Personen, die aus beruflichen Gründen in die Schweiz reisen müssen, erlaubt. Auch der Transit- und der Warenverkehr sind weiter erlaubt. Schliesslich dürfen auch Personen in einer Situation absoluter Notwendigkeit einreisen. Diese Massnahme dient dazu, die Schweizer Bevölkerung zu schützen sowie die Kapazitäten im Schweizer Gesundheitswesen aufrechtzuerhalten. Um diese Aufgaben gezielt umzusetzen, werden kleinere Grenzübergänge schweizweit geschlossen und der Grenzverkehr auf grössere Grenzübergänge kanalisiert. Eine Liste dieser Grenzübergänge wird durch die Eidgenössische Zollverwaltung veröffentlicht.

Der Bundesrat beobachtet die Lage kontinuierlich. Er hat das EJPD damit beauftragt, gemeinsam mit dem EDI und dem EDA die Ausdehnung der Grenzkontrollen und Einreiseverbote auf Reisende aus weiteren, stark von der Ausbreitung des Coronavirus betroffenen Länder zu prüfen.

News


Rückblick: Einsatz «CORONA20» (Februar bis Juni 2020)


Ein Jahr mit Corona


Medienmitteilungen

FAQ

Armee Aktuell

Grundsätzlich gilt, dass die Armee ihre Aufgaben ungeachtet der Corona-Situation erfüllen und die erforderliche Bereitschaft aufrechterhalten muss. Dies ist nur möglich, wenn weiterhin Rekrutenschulen, Kurse und Lehrgänge, aber auch die Rekrutierung stattfinden. Die Armee beurteilt laufend die aktuelle Lageentwicklung und ergreift Massnahmen zur Reduktion der Ausbreitung des Coronavirus.

Grundsätzliches

Gemäss Dienstreglement der Armee umfasst die die Militärdienstpflicht Pflichten ausser Dienst (z.B. obligatorisches Schiessen), Ausbildungsdienst (RS, WK etc.), Friedensförderungsdienst, Assistenzdienst sowie Aktivdienst.

  • Ausbildungsdienst
    In normaler Lage sind alle Angehörigen der Armee verpflichtet, entsprechend dem militärischen Grad eine bestimmte Anzahl Ausbildungsdiensttage zu leisten. Der Ausbildungsdienst umfasst die Rekrutenschule, die jährlichen Wiederholungskurse sowie die Teilnahme an Lehrgängen, Kursen, Übungen und Rapporten. Die Verordnung über die Militärdienstpflicht legt fest, wie viele Tage Ausbildungsdienst geleistet werden müssen.
  • Friedensförderungsdienst
    Der Einsatz in der Friedensförderung im Ausland ist freiwillig. Der Einsatz kann auf der Grundlage eines UNO- oder OSZE-Mandats erfolgen. Wer Friedensförderungsdienst leistet, wird auf der Basis eines öffentlich-rechtlichen Arbeitsvertrags angestellt. Diensttage werden in der einsatzbezogenen Ausbildung angerechnet.
  • Assistenzdienst
    Wenn die zivilen Mittel bei einer Aufgabe von nationaler Bedeutung nicht ausreichen, kann die Armee zur Unterstützung der zivilen Behörden mobilisiert werden. Der Assistenzdienst ist ein Einsatz der Armee und dient nicht der Ausbildung der Armeeangehörigen. Daher werden die im Assistenzdienst geleisteten Diensttage nur teilweise oder gar nicht an die Ausbildungsdienstpflicht angerechnet.
  • Aktivdienst
    Bei einer Bedrohung der nationalen Sicherheit kann die Armee von der Bundesversammlung zum Aktivdienst aufgeboten werden. Die zum Aktivdienst aufgebotenen Truppen werden vereidigt. Die Armee kann entweder im Landesverteidigungsdienst zur Abwehr äusserer Bedrohungen eingesetzt werden oder im Ordnungsdienst zur Abwehr schwerwiegender innerer Bedrohungen wie beispielsweise Terrorismus.

Schutzmassnahmen der Armee

Bei Covid-19-Symptomen vor Dienstantritt oder während des persönlichen Urlaubs gilt: Zuhause bleiben. Informieren Sie den zuständigen Kommandanten telefonisch und nehmen Sie mit dem Hausarzt / der Hausärztin Kontakt auf. Erst wenn eine ärztliche Erlaubnis vorliegt, dürfen Sie Einrücken, müssen jedoch zuerst Ihr Kommando informieren.

Bei Fragen können sich Armeeangehörige auch nach ihrer Dienstentlassung beim Militärärztlichen Dienst melden - 058 464 27 27, milazd.info@vtg.admin.ch Die Militärversicherung übernimmt die nachdienstlichen Behandlungskosten, sofern nachweislich ein Zusammenhang zwischen Erkrankung und Militärdienst besteht.

Alle einrückenden Soldatinnen, Soldaten und Kader werden vor Dienstantritt über die aktuelle Corona-Lage informiert und auf das Schutzkonzept und die darin enthaltenen Massnahmen aufmerksam gemacht. Dauert der Dienst fünf Tage oder länger, so werden die Armeeangehörigen gleich zu Beginn auf Covid-19 getestet. Wenn jemand trotz aller Vorsichtsmassnahmen im Dienst erkrankt, wird er sofort von der Truppe isoliert und steht bis zu seiner vollständigen Genesung unter Aufsicht eines Truppenarztes.

Mit dem militärischen Gesundheitswesen stellt die Armee die Versorgung der Armeangehörigen sicher. COVID-19 führt bei den eingesetzten Armeeangehörigen altersmässig kaum zu schweren Verläufen. Sollte es dennoch zu einem schweren Fall kommen, so ist die Armee auf die Intensivpflegeplätze ziviler Spitäler angewiesen (Beatmung).

In der Regel kann das der Armeeangehörige selber übernehmen. Primär werden die Angehörigen also vom betroffenen Armeeangehörigen selbst informiert. Bei Bedarf und in Absprache mit der medizinischen Grundversorgung der Armee wird auch durch den entsprechenden Kommandanten respektive den Truppenarzt informiert.

Unter Quarantäne wird eine Person gesetzt, die nicht à priori krank ist; Es handelt sich um eine Absonderung aus Sicherheitsgründen. In Isolation wird ein Patient versetzt, der eindeutige Symptome zeigt oder bereits positiv auf das COVID-19-Virus getestet wurde. Die Quarantäne dient der Absonderung von Personen, die einem Ansteckungsrisiko ausgesetzt waren jedoch nicht krank sind bzw. keine Symptome zeigen (Verdachtsfälle, Kontaktpersonen).

Die Quarantäne ist eine angeordnete Massnahme zur Eindämmung übertragbarer Krankheiten. Die Anordnung erfolgt in Absprache mit den zivilen und militärischen Behörden durch den Oberfeldarzt. Die Quarantäne SARS-CoV-2 dauert gemäss Vorgaben des BAG 10/7 Tage. Die Ausbildung kann in angepasster Form innerhalb des definierten Quarantäneperimeters trotzdem stattfinden.

Die Isolierung ist die Absonderung von kranken oder infizierten Personen. Eine sich in Quarantäne befindliche Person, die erkrankt, muss isoliert werden. Die Isolierung erfolgt in der Krankenabteilung oder im Medizinischen Zentrum der Region (MZR) oder an einem Isolationsstandort der Armee.

Die Isolierung ist eine angeordnete Massnahme zur Eindämmung übertragbarer Krankheiten. Die Anordnung erfolgt nach Entscheid des medizinischen Personals anhand der Vorgaben des BAG (Bundesamt für Gesundheit).

 

Diensttage, Entschädigung und Urlaube

Armeeangehörige erhalten 80 Prozent des durchschnittlichen vordienstlichen Erwerbseinkommens, mindestens 62 Franken pro Tage und höchstens 196 Franken pro Tag. Falls Armeeangehörige Kinder haben, kommt zu dieser Grundentschädigung noch die Kinderzulage dazu. Sie beträgt für jedes Kind 20 Franken. Haben Dienstleistende Kinder, beträgt der Mindestbetrag 98 Franken und der Höchstbetrag 245 Franken pro Tag. Der Höchstbetrag der Gesamtentschädigung darf jedoch den Betrag von 245 Franken pro Tag nicht übersteigen.

 

Sofern es die Lage erlaubt, wird allgemeiner Urlaub durch den zuständigen Kommandanten wöchentlich gewährt. Während des ersten und letzten Wochenendes der Rekrutenschule gilt eine Urlaubssperre. Als Gegenleistung wird von allen Angehörigen der Armee erwartet, dass sie sich strikt an die Hygienevorgaben halten.

Persönliche Urlaube kann der Armeeangehörige bei seinem vorgesetzten Kommandanten beantragen. Bewilligungsgründe sind Notfälle im familiären, beruflichen oder im persönlichen Umfeld. 

 

Weitere Aufgaben der Armee

Die Armee muss – ungeachtet der aktuellen Corona-Krise – die Bevölkerung vor dem gesamten Spektrum möglicher Bedrohungen und Gefahren schützen. Die Bundesverfassung gibt der Armee den Auftrag, in allen Lagen die Einsatzbereitschaft ihrer Truppen sicherzustellen. Das bedeutet, dass auch in dieser ausserordentlichen Lage Schiessausbildung betrieben werden muss und dass die Luftwaffe Luftpolizeidienst leistet. Wenn Jet-Piloten während Wochen oder gar Monaten nicht mehr trainieren könnten, würden sie ihre Fähigkeiten einbüssen, die Bevölkerung vor Bedrohungen im und aus dem Luftraum zu schützen, beispielsweise auch im Luftpolizeidienst.

Die Armee prüft laufend, in welchen Bereichen es mit Blick auf die Bereitschaft angezeigt und möglich ist, Ausbildung und Training zu reduzieren.

Der KSD unterstützt die Vorsorge- und Einsatzplanung. Er berät den Bundesstab Bevölkerungsschutz und unterstützt die Koordination auf Stufe Bund. Er unterstützt in diversen Bereichen das Ressourcenmanagement. Er erstellt und beurteilt die sanitätsdienstliche Lage, so z.B. im Bereich der nationalen Bettenkapazitäten und erhebt diese Daten mit dem Informations- und Einsatzsystem (IES). Der KSD steuert mit dem Sanitätsdienstlichen Koordinationsorgan (SANKO).

Der Oberfeldarzt berät den Chef der Armee in allen militärmedizinischen Bereichen und erlässt als Chef der Sanität die dazu notwendigen fachlichen Vorgaben. Er verantwortet zudem das militärische Gesundheitswesen.
 

Dokumente

  • Schutzkonzept Kommando Ausbildung
    Alle in diesem Schutzkonzept erwähnten Punkte stützen sich auf gültige Befehle des Oberfeldarztes sowie entsprechende Arbeitshilfen und Merkblätter und auf die Empfehlungen zu Verhaltens- und Hygienemassnahmen des BAG ab.
    01.07.2021 | PDF, 13 Seite[n], 260 KB
  • Schutzkonzept Kommando Operationen
    12.07.2021 | PDF, 14 Seite[n], 4 MB

Assistenzdienst im Rahmen von COVID-19

  • Fragen und Antworten
    Die Vereinbarkeit von Assistenzdienst, Familie und Arbeit stellt Angehörige der Armee vor grosse Herausforderungen. Der Sozialdienst der Armee (SDA) unterstützt Sie in dieser Situation und steht Ihnen beratend zur Seite.
    04.11.2020 | PDF, 2 Seite[n], 210 KB
  • Härtefallregelung Sozialdienst der Armee (SDA)
    Unerwartete Dienstleistungen oder deren Absage oder Verschiebung
    04.11.2020 | PDF, 1 Seite[n], 209 KB
  • LAVORO
    Stellensuche und Wiedereinstieg ins Berufsleben nach dem Asistenzdienst und der Rekrutenschule
    16.04.2020 | PDF, 1 Seite[n], 239 KB
  • Merkblatt Erwerbsersatzentschädigung
    23.03.2020 | PDF, 10 Seite[n], 612 KB