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Implementierung

Dieser Teilbereich befasst sich insbesondere mit dem in den verschiedenen Abkommen und Regimes vorgesehenen Austausch militärischer Informationen zwischen den einzelnen Teilnehmerstaaten. Die Informationsaustausche werden sowohl von der Schweiz als auch von den übrigen Mitgliedstaaten ausgewertet. Die Ergebnisse und Analysen dienen den Staaten als Grundlage für die regelmässig stattfindenden Verhandlungen zur Überprüfung und Weiterentwicklung der jeweiligen Regimes sowie der eigenen Verifikationsaktivitäten. Ferner unterstützt die Schweiz im Rahmen der Implementierungshilfe Teilnehmerstaaten, die nicht über das nötige Know-how bzw. über genügend Ressourcen bei der Implementierung der in Zusammenhang mit den verschiedenen Abkommen und Regimes eingegangenen Verpflichtungen (Capacity Building) verfügen. Die aus der Summe dieser Massnahmen geschaffene Transparenz stellt einen weiteren Eckpfeiler der VSBM dar.

Es gilt zwischen folgenden Informationsaustauschen zu unterscheiden:

Informationsaustausch im Rahmen der OSZE

  • Jährlicher Austausch militärischer Information über Streitkräfte (AEMI)
    Gemäss dem Wiener Dokument 2011 (WD 11) sind die Teilnehmerstaaten alljährlich dazu verpflichtet, im Dokument genau definierte Informationen über ihre Streitkräfte bezüglich der militärischen Organisation, Personalstärke, Hauptwaffensysteme und des Grossgeräts in der Anwendungszone für VSBM auszutauschen (WD 11, § 9).

 

Weitere Informationsaustausche:

  • Jährlicher Austausch von Informationen über die Verteidigungsplanung;
  • Militärhaushalt (Budget);
  • Daten über Hauptwaffensysteme und Grossgerät inklusive Foto-Dokumentation.

Weitere Implementierungsmechanismen im Rahmen der OSZE

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  • Weltweiter Austausch militärischer Information über Streitkräfte (GEMI): In Ergänzung zum Jährlichen Austausch militärischer Information über Streitkräfte (AEMI) enthält dieses Dokument zusätzliche Informationen (u.a. Informationen über militärische Transportflugzeuge, primäre Schulflugzeuge und diverse Schiffskategorien) und wird per 30. April jeden Jahres mit Gültigkeit per 1. Januar ausgetauscht;
  • Jährliches Treffen zur Beurteilung der Durchführung, Annual Implementation Assessment Meeting (AIAM);
  • Treffen der Leiter der Verifikationszentren für den Austausch von Erfahrungen und Informationen über technische Aspekte der Implementierung von VSBM (HoV);
  • OSZE Verhaltenskodex zu Politisch-Militärischen Aspekten der Sicherheit, Code of Conduct (CoC);
  • Kommunikationsnetzwerk der OSZE. 

Implementierungshilfe

Im Rahmen der Implementierungshilfe unterstützt die Schweiz Teilnehmerstaaten, welche nicht über das nötige Know-how bzw. nicht über genügend Ressourcen verfügen, bei der Implementierung von gemäss WD 11 eingegangener Verpflichtungen. Die Hilfe umfasst in erster Linie Know how-Transfer und «Capacity Building» in den Bereichen Informationsaustausch und Betrieb des OSZE-Kommunikationsnetzwerks.

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