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Internationales Humanitäres Völkerrecht

Humanitäres Völkerrecht

Zum humanitären Völkerrecht gehören die Rechtsnormen, die die Anwendung von Gewalt und das Verhalten von Personen während bewaffneten Konflikten regeln. Sie zielen darauf ab, diejenigen Personen (und Sachen) zu schützen, die nicht oder nicht mehr am bewaffneten Konflikt teilnehmen. Das humanitäre Volkerrecht ist auf alle und durch Parteien eines bewaffneten Konfliktes in gleicher Weise anzuwenden, ungeachtet wer für den Beginn der Feindseligkeiten verantwortlich ist. Hauptquellen des humanitären Völkerrechtes sind in erster Linie die Genfer Konventionen und deren Zusatzprotokolle, die Haager Landkriegsordnung, der Kulturgüterschutz und das Waffenrecht.

In der Armee und für die Armee müssen die aus den genannten Abkommen entstehenden Verpflichtungen mitverfolgt, ausgewertet und für die Ausbildung und den Einsatz aufbereitet werden. Die Integration des Völkerrechtes in nationale Gesetze, insbesondere Strafbestimmungen für Verletzungen des humanitären Völkerrechts im Militärstrafrecht oder beim Erlass von Reglementen und Vorschriften (u.a. Dienstreglement, Reglement «Rechtliche Grundlagen für das Verhalten im Einsatz» oder das Merkblatt «10 Grundregeln des KVR») muss sicher gestellt sein. Neue Entwicklungen, sei es bei Rüstungsgeschäften oder bei Einsatzverfahren, müssen auf ihre Völkerrechtsverträglichkeit überprüft werden.

Bei der Weiterentwicklung des Humanitären Völkerrechtes, des Waffenrechts und des Völkerstrafrechts arbeitet die Armee eng zusammen mit den Partnern im VBS (Recht VBS), aber auch der anderen Departemente, vor allem aus dem EDA und dem EJPD. 

So wurden durch in letzter Zeit folgende Projekte internationaler Arbeitsgruppen begleitet und werden weiterhin unterstützt: 

  • Fachlich-völkerrechtliche Unterstützung im Bereich Streubomben, Personenminen, Kleinwaffen, Explosive Kriegsrückstände, Wundballistik (Oslo Dokument); 
  • Initiative zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte durch private Sicherheits- und Militärfirmen in Konfliktgebieten (Montreux Dokument);
  • Mitarbeit Revision Römer Statut des ständigen internationalen Strafgerichtshofs, insbesondere der Definition des Verbrechens des Angriffkrieges
  • Luftkriegführung und KVR: Erstellung eines Handbuches («IHL manual in air and missile warfare»);
  • Informationstechnologie und KVR («IHL and computer network attack»).

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Armeestab Internationale Beziehungen Verteidigung
Kriegsvölkerrecht
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