Instandhaltung und Betrieb des bodengestützten Luftverteidigungssystems grösserer Reichweite «Patriot» (2027–2033)
Investitionen 489,5 Millionen Franken
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Ausgangslage
Mit der Annahme des Bundesbeschlusses zur Beschaffung des bodengestützten Luftverteidigungssystems grösserer Reichweite «Patriot» haben sich die eidgenössischen Räte dafür ausgesprochen, die Mittel zum Schutz des Luftraums zu erneuern. Sie haben dafür einen Verpflichtungskredit von 1,987 Milliarden Franken bewilligt. Dieser umfasst nebst Feuereinheiten, Führungselementen und Lenkwaffen auch Ausbildungssysteme, Ersatzmaterial und logistische Leistungen. Für die Instandhaltung und den Betrieb des Systems rechnete der Bundesrat mit einem jährlichen Aufwand von 56 Millionen Franken. Dieser wird über das Armeebudget finanziert.
Lösung
Um die Instandhaltung und den Betrieb des Systems «Patriot» in der Einführungsphase zu gewährlisten, will der Bundesrat Dienstleistungsverträge mit der US-Regierung sowie mit der Unterstützungs- und Beschaffungsagentur der Nato Support and Procurement Agency (NSPA) abschliessen. Dadurch lassen sich Kosten sparen.
Die NSPA ist für die multinationale Beschaffung, Unterstützung und Versorgung zuständig. Sie unterstützt die Mitgliedstaaten unter anderem bei der Bewirtschaftung, der Lieferung von Ersatzteilen und der Instandhaltung. Im Rahmen ihrer Patriot Support Partnership können die Interessen der europäischen Patriot-Nutzerstaaten gebündelt werden. Der Bundesrat genehmigte im März 2025 eine Teilnahme der Schweiz an dieser Partnerschaft.
Die Verträge regeln die Instandhaltung und die technische Unterstützung des Luftverteidigungssystems. Zudem garantieren sie dessen Verfügbarkeit. Die Dienstleistungen sollen von 2027 bis 2033 erbracht werden. Für die Jahre danach wird der Bundesrat dem Parlament zu gegebener Zeit einen weiteren Verpflichtungskredit beantragen.
Die Schweiz besorgt die erforderlichen Leistungen über das US-amerikanische Programm für den Verkauf von Rüstungsgütern (Foreign Military Sales) sowie im Rahmen der Patriot Support Partnership der Nato Support and Procurement Agency (NSPA). Die US-Regierung und die NSPA werden die Leistungen ihrerseits bei den Originalherstellern und weiteren Industriepartnern beauftragen.
Evaluation
Die Instandhaltung wurde mit der Beschaffung des Systems Patriot evaluiert.
Zeitplan
Die Verträge mit der US-Regierung und der NSPA sollen 2027 inkrafttreten und die gesamte Einführungsphase bis 2033 abdecken.
Geprüfte Alternativen
Ursprünglich war vorgesehen, die beanspruchten Leistungen ausschliesslich über das Programm der Foreign Military Sales in Auftrag zu geben. Im März 2025 hat der Bundesrat dann die Teilnahme der Schweiz an der Patriot Support Partnership genehmigt. Dies eröffnet die Möglichkeit, die Dienstleistungen über einen weiteren Kanal zu beauftragen.
Inhaltsverzeichnis
Kapitel der Armeebotschaft 2026
- Rüstungsprogramm
- Instandhaltung und Betrieb «Patriot»
- Immobilienprogramm VBS
- Situation auf dem Rüstungsmarkt
Kapitel der Armeebotschaft 2024
- Beschaffung von Armeematerial bis 2027
- Zahlungsrahmen der Armee bis 2028
- Eckwerte zur längerfristigen Ausrichtung der Armee bis 2035