Die SWISSCOY leistet einen Beitrag zur Sicherheit in Europa
Die militärische Friedensförderung ist ein bedeutendes Mittel der Schweizer Sicherheitspolitik und trägt zur Wahrung der nationalen Interessen bei. Das grösste Engagement der Schweizer Armee ist das SWISSCOY-Kontingent im Rahmen der KFOR in Kosovo. Die Stabilität auf dem Westbalkan ist von zentraler Bedeutung für die Sicherheit Europas und wirkt sich damit auch auf die Sicherheitslage der Schweiz aus. Der anhaltende Einsatz der SWISSCOY ist vor diesem Hintergrund sicherheitspolitisch wichtig und langfristig relevant.
Text Staatssekretär Dr. Markus Mäder, Chef des Staatssekretariats für Sicherheitspolitik SEPOS, Bern
Fotos SWISSINT
Der militärische Friedensförderungsdienst ist eine der drei im Militärgesetz vorgesehene Aufgaben der Schweizer Armee. Die Schweiz engagiert sich darin, weil sie an der Förderung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in ihrem strategischen Umfeld interessiert ist. Zudem haben sicherheitspolitische Spannungen und ein Erstarken der interessengeleiteten Machtpolitik einen spürbaren Einfluss auf unsere Sicherheit und unseren Wohlstand. So bringen Konflikte im nahen und fernen Ausland nicht nur menschliches Leid, sondern sie beeinträchtigen auch den Handel, schaffen den Nährboden für Terrorismus und zwingen Menschen zur Migration. Die militärische Friedensförderung ist ein Mittel der Schweizer Sicherheitspolitik, um gegen solche Entwicklungen zu wirken, innerhalb der Neutralitätsverpflichtungen. Durch Beiträge der Schweiz werden zudem Partnerschaften vertieft und gegenseitiges Vertrauen aufgebaut. Die Schweiz kann dabei auch die Interoperabilität stärken und wertvolle Einsatzerfahrungen erlangen, wodurch wiederum die Verteidigungsfähigkeit gestärkt wird.
Voraussetzungen für die militärische Friedensförderung
Damit sich die Schweiz an einer Friedensmission beteiligen kann, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Erstens muss unser Beitrag einer internationalen Nachfrage entsprechen. Zweitens muss der Einsatz für die Schweizer Sicherheit Relevanz haben. Drittens muss ein Einsatz mit den Schweizer aussen-und sicherheitspolitischen Zielen vereinbar sein und viertens muss der Einsatz militärisch und rechtlich machbar sein. Ein Beispiel ist das SWISSCOY-Kontingent in der von der NATO geführten Kosovo Force (KFOR). Dieser Einsatz entspricht einem expliziten Bedarf der internationalen Gemeinschaft und ist mit seiner stabilisierenden Wirkung im Westbalkan für die Schweiz sowohl sicherheitspolitisch relevant als auch im Einklang mit ihren Interessen der Aussen-und Sicherheitspolitik. Die rechtliche Machbarkeit ist durch das UNO-Mandat gewährleistet und ebenso ist die militärische Machbarkeit in der Schweiz gegeben, zumal die Miliz die erforderlichen Fähigkeiten in der gewünschten Zeit abrufen kann.
Das Schweizer Kontingent in Kosovo
Innerhalb dieser Voraussetzungen beteiligt sich die Schweizer Armee mit rund 300 Frauen und Männern in aktuell 16 Missionen auf vier Kontinenten. Der weitaus grösste und sichtbarste Beitrag der Schweiz in der militärischen Friedensförderung ist seit 1999 das SWISSCOY-Kontingent in Kosovo. In den vergangenen 26 Jahren hat sich dabei das Schweizer Engagement laufend den Umständen vor Ort und den Einsatzbedürfnissen der KFOR angepasst. So werden seit dem Jahr 2002 SWISSCOY-Kontingente zum Selbstschutz bewaffnet. Während es anfänglich hauptsächlich logistische Leistungen zugunsten anderer truppenstellender Nationen erbrachte, erhöhte sich der Anteil der Elemente, die zur operationellen Auftragserfüllung direkt der KFOR zugewiesen sind, stetig auf heute über 80 Prozent. Auch die Kontingentsgrösse wurde immer wieder den Gegebenheiten und dem Bedarf angepasst.
Westbalkan im sicherheitspolitischen Interesse von Europa
Die Lage im Westbalkan ist jedoch weiterhin fragil. Wiederkehrende Zwischenfälle, keine Fortschritte in der Normalisierung der politischen Beziehungen zwischen Belgrad und Pristina sowie zunehmende destabilisierende Einflussnahme externer Akteure prägen die Lage vor Ort. Russland nutzt historische, religiöse und mediale Verbindungen, um seinen Einfluss zu sichern und ein EU- und NATO-kritisches Narrativ zu verbreiten. Gleichzeitig engagieren sich China, die Türkei und Staaten des Golfraums wirtschaftlich, politisch und kulturell in der Region, um ihre Interessen zu fördern. Auch vor diesem Hintergrund bleibt der Westbalkan für Europa und die NATO strategisch bedeutsam. Die KFOR ist derzeit der wichtigste Faktor für Stabilität in Kosovo und der ganzen Region. Keiner kann sich einen weiteren bewaffneten Konflikt in Europa leisten.
Die Stabilität in dieser Region ist im sicherheitspolitischen Interesse von Europa und damit auch der Schweiz. Im Falle der Schweiz kommt dazu, dass hierzulande eine grosse Diaspora aus den Staaten des Westbalkans lebt. Sicherheit in der Region wirkt sich damit auch auf die innere Sicherheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Schweiz aus. Weiter ist die Schweizer Beteiligung an der KFOR unser wichtigster Beitrag in der Zusammenarbeit mit der NATO. Er verschafft der Schweiz Zugang zu relevanten Informations-und Diskussionsplattformen, Trainingskursen und Übungen; die Armee gewinnt somit Einsatzerfahrung und stärkt ihre Interoperabilität und Verteidigungsfähigkeit.
Schliesslich kann die Schweiz mit dem Einsatz in Kosovo ihre Partnerschaften mit anderen Staaten stärken. Viele Partner sehen sich zunehmend veranlasst, ihre Kräfte auf eine mögliche Bündnisverteidigung der NATO oder die Unterstützung der Ukraine auszurichten und ihre Beteiligung an der KFOR zu überprüfen. Zudem setzt die Schweiz mit der SWISSCOY ein Zeichen der Unterstützung und leistet einen Beitrag zur Sicherheit in Europa. Dieser wird von Partnern wahrgenommen und regelmässig ausdrücklich geschätzt. Der Einsatz in Kosovo zeigt somit exemplarisch, wie militärische Friedensförderung, sicherheitspolitische Interessen und internationale Verantwortung und Kooperation überlappen.
Die militärische Friedensförderung morgen
Der Bundesrat beabsichtigt, die internationale Kooperation weiter zu intensivieren. Die militärische Friedensförderung ist Teil davon und gleichzeitig der Schlüssel zur Interoperabilität. Diese ist eine Voraussetzung für vertiefte Kooperation in einer sich rapide verschlechternden Sicherheitslage. Die Schweizer Armee wird dazu weiterhin hochgefragte spezifische Fähigkeiten zur Verfügung stellen wie etwa humanitäre Minenräumung oder Lufttransportkapazitäten. Mit der Sicherheitspolitischen Strategie 2026 hat der Bundesrat diese Absicht bekräftigt.
Die militärische Friedensförderung wurde in den vergangenen Jahren in allen Einsatzgebieten anspruchsvoller. Zudem erschweren internationale Spannungen die Einigung im UNO-Sicherheitsrat in Fragen der Friedensmissionen. Die Erneuerung laufender Mandate – bislang eine Selbstverständlichkeit – ist aufgrund von Budgetkürzungen bei der UNO und der zunehmenden Abkehr einiger Staaten vom multilateralen Weg oft unsicher. In einer Zeit, in der sich die Sicherheitslage verschlechtert, neue Konflikte aufflammen und sich bestehende Bruchlinien vertiefen, bleibt eines sicher: Die militärische Friedensförderung ist schwieriger und gleichzeitig wichtiger denn je.
