Richtigstellungen 2009
Es kommt gelegentlich vor, dass: - in Medienberichten Fakten oder Aussagen falsch wiedergegeben oder interpretiert werden,
- öffentliche Personen falsche Aussagen machen oder
- Aussagen öffentlicher Personen falsch interpretiert oder zitiert werden.
Diese Seite soll als Orientierungshilfe dienen. Sie soll wichtige Sachverhalte des Bereichs Verteidigung richtig stellen.
«Soldaten sollen ihr Essen selber mitbringen»
Unter dem Titel «Soldaten sollen ihr Essen selber mitbringen" schreibt der "Blick" am 27. Oktober 2009, dass 54 in Hinwil eingerückte Soldaten dort kein Mittagessen bekommen hätten. Diese Darstellung ist falsch.
- Richtig ist, dass Angehörige der Armee (AdA) im Logistik Center Hinwil eine so genannte Pensionsverpflegung erhalten haben. Das bedeutet konkret: Diese AdA erhalten pro Mittagessen einen Betrag von 18 Franken; dieser Betrag wird am Schluss der Dienstleistung mit dem Sold ausbezahlt.
- Am Einrückungstag werden alle AdA in Hinwil aufgeboten; dabei ist das Mittagessen durch das Logistik Center Hinwil organisiert und wird auch bezahlt (am Montag 26. Oktober in einem Restaurant in Hinwil).
- Die Soldaten werden auf Grund ihrer Fähigkeiten und ihres Wohnortes eingesetzt; das heisst: die AdA können jeden Abend mit der Marschbefehlkarte (oder mit ihrem Personenwagen auf eigene Kosten) an ihren Wohnort zurückkehren.
- Dieser Prozess bewährt sich im Log Center Hinwil seit 1.5 Jahren; es gibt eine schriftliche Checkliste mit den Weisungen für diesen Einsatz, die mit den AdA besprochen und von diesen unterschrieben wird.
«Die Armee hat genug Geld… die Generäle geben es nur falsch aus»
Unter dem Titel «Die Armee hat genug Geld… die Generäle geben es nur falsch aus" erschien im "Blick" vom 7. Oktober 2009 ein Artikel, in dem suggeriert wird, dass "Wellness-Offiziere" Geld aus dem Fenster werfen. Diese Darstellung ist falsch.
"Fliegende Jungschützen"
Es ist richtig, dass vergangenen Sommer die vier besten Jungschützen des Kantons Graubünden samt ihren Betreuern einen Rundflug mit einem Helikopter des Typs Super Puma absolvieren konnten. Derartige Flüge dienen aber nicht PR-Zwecken, wie behauptet wird, sondern finden im Rahmen von ordentlichen Flugkrediten der verantwortlichen Kommandanten statt. Zusätzliche Kosten entstehen der Armee dadurch nicht.
"Sündhaft teure Messe"
Richtig ist, dass die Kosten für die "Foire du Valais" 600 000 Franken betragen. Es trifft ebenfalls zu, dass ein Kampfjet des Typs Tiger F-5 auf der Autobahn von Sion nach Martigny transportiert wurde. Ziel und Zweck der 50. "Foire du Valais" ist es, der Schweizer Bevölkerung alle Facetten der Tätigkeiten des Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport zu zeigen.
"Teure Hobbys"
Es trifft nicht zu, dass auf dem Waffenplatz Thun Hallen und Abstellplätze für die Truppe fehlen, weil hohe Offiziere ihre privaten Interessen pflegen. Insbesondere ist die Darstellung falsch, dass die Stiftung Historisches Material der Schweizer Armee in Thun ein Hobby einzelner hoher Offiziere sei.
"Bluffer-Ausrüstung"
Die im Artikel gemachte Behauptung, dass im Bereich Veterinärdienst "teure Prestigeausrüstungen" und "Propagandawerkzeuge" gekauft würden, um Gästen zu imponieren, ist falsch. Zutreffend ist, dass im Kompetenzzentrum Veterinärdienst für Einsätze in der Spontan- oder militärischen Katastrophenhilfe permanent Teile der Hundeführer-Kompanie sowie Berufshundeführer in Bereitschaft stehen.
Frauen «zu weich für den Militärdienst»?
Unter dem Titel «Frauen in der Armee – Untauglich» erschien im SonntagsBlick vom 20. September ein Artikel, in welchem die Frauen als «zu weich, zu unsportlich und zu wenig belastbar für den Militärdienst» dargestellt wurden. Dies ist so nicht richtig und verdient eine Präzisierung.
Dass im letzten Jahr von den 157 Bewerberinnen für eine Rekrutenschule deren 33 bei der Aushebung durchfielen, was einer Durchfallquote von 22 Prozent entspreche, ist richtig. Bei gleicher Betrachtung müsste festgehalten werden, dass es bei den männlichen Stellungspflichtigen im letzten Jahr 35,4% waren, die als untauglich für den Militärdienst beurteilt wurden (13'138 von 37'078 Beurteilten). Das Argument, dass sich Frauen freiwillig für den Militärdienst melden und darum die Tauglichkeit höher sein müsste, verfängt nicht, denn die Freiwilligkeit allein ist noch kein Qualitätsmerkmal; Die Freiwilligen sind nicht immer die Richtigen und die Tauglichen.
Bezüglich des Sporttestes trifft es zu, dass für Frauen in der Rekrutierung angepasste Leistungstabellen gelten. Dass heisst, dass Frauen bei einer dem Geschlecht angepassten Bewertung rascher auf beispielsweise 90 Punkte für die Sportauszeichnung kommen. Hingegen gelten für die Funktionszuteilung bei Frauen wie bei Männern die gleichen Punkte-Anforderungen. Wer beispielsweise Grenadier werden will, muss im Sporttest 90 Punkte oder mehr erreichen. Damit ist der Zugang der Frauen zu allen Funktionen in der Armee sichergestellt. Gleichzeitig ist gewährleistet, dass die jeweils funktionsbezogenen Anforderungen von Frauen wie von Männern erfüllt werden können, denn nur so kann ein Verband als Ganzes funktionieren.
Dass in der Armee eine Vermittlungsprämie für angeworbene Berufsoffiziere ausgerichtet wird, ist richtig; Es trifft aber auf Frauen wie auf Männer zu. Mit der Vermittlungsprämie hofft die Armee, die Lücken im Instruktionskorps schliessen zu können.
«Armee zog kaum Lehren aus dem Drama»
In der "Mittelland Zeitung" vom 12. Juni wird behauptet, dass die Armee kaum Lehren aus dem Unglück auf der Kander gezogen habe und sich diesbezüglich "erschreckend gleichgültig" verhalte. Diese Darstellung trifft nicht zu, und die Armee weist den Vorwurf der Gleichgültigkeit entschieden zurück.
Tatsache ist: Die drei Schwerpunkte für 2009 des Chefs der Armee, Korpskommandant André Blattmann, - Kadernachwuchs, Ausbildung, Ordnung - tragen allesamt zur Risikominimierung bei.
1. Dem Kadernachwuchs ist oberste Priorität einzuräumen; sorgfältig ausgebildete Kader wissen, dass die Gesundheit ihrer Unterstellten zentral ist.
2. In der Ausbildung sind Risiken zu minimieren und Kader auf Risiken zu sensibilisieren.
3. Ordnung zu halten bedeutet, sich in allen Lagen diszipliniert zu verhalten. Und diszipliniert zu sein bedeutet, selbstverantwortlich zu handeln. Die Durchsetzung der Ordnung ist letztendlich also auch ein Beitrag zur Risikominimierung.
Tatsache ist: Der damalige Korpskommandant Roland Nef hat bereits am 27. Juni 2008 folgende vier Massnahmen angeordnet - als Folge des Unglücks auf der Kander:
1. Die Kaderselektion der Armee wird von erfahrenen Milizoffizieren nochmals überprüft und auf Schwachstellen untersucht.
2. Übungskonzepte sowie Konzepte für Kaderausbildung und Kaderübungen, auch Durchhalteübungen, müssen einen Bezug zum Kernauftrag des Verbandes, der Truppengattung haben. Alle mit grossen Risiken behafteten Tätigkeiten ohne Bezug zum Kernauftrag sind verboten.
3. Der Risikobeurteilung ist grösste Aufmerksamkeit zu schenken.
Kommandanten und - im Falle der ausserdienstlichen Tätigkeiten - die entsprechenden Verantwortungsträger in den Dachverbänden müssen die Übungskonzepte - insbesondere auch die Übungskonzepte der Kaderausbildung und die Konzepte der ausserdienstlichen Tätigkeiten - vor der Phase der Realisierung unter dem Risikoaspekt beurteilen. Diese Beurteilung muss folgendes beinhalten: Ausbildungsstand von Truppe und Kader; Beizug von Spezialisten; Beurteilung der Umwelt; strikte Einhaltung der Sicherheitsvorschriften; Prüfung der Konzepte am gesunden Menschenverstand.
4. In den Schulen sollen die Berufsoffiziere und Berufsunteroffiziere vorrangig für die Kaderbetreuung und für die Erziehung der Kader zu Eigenverantwortlichkeit und Risikobewusstsein eingesetzt werden.
Diese Anordnung ist unverändert gültig.
Richtig ist: Für Kader aller Stufen wurde eine Handkarte "Risikomanagement" erstellt. Diese ist ein ergänzendes Hilfsmittel zur praktischen Umsetzung; geltende Sicherheitsvorschriften sind selbstverständlich unabhängig davon konsequent einzuhalten.
Tatsache ist: Der Vorwurf der "erschreckenden Gleichgültigkeit" trifft nicht zu, und die Armee weist diesen entschieden zurück. Das Bestreben der Armee ist es, alle Männer und Frauen, die ihr anvertraut werden und Dienst leisten, ihren Familien wieder gesund zurückgeben zu können.
«Kader soll länger Dienst tun»
In der Berner Zeitung und in verschiedenen anderen Medien von Montag und Dienstag, 15. und 16. März 2009 wurden die Aussagen des Chefs der Armee, Korpskommandant André Blattmann missverständlich interpretiert. Der NZZ gegenüber sagte Blattmann, er habe entschieden, dass Kader ab 2010 länger abverdienen müssen.
Diese Aussage des Chefs der Armee lässt sich wie folgt präzisieren:
"Für angehende Unteroffiziere und Offiziere wird die Gesamtausbildungszeit nicht verlängert. Unteroffiziere leisten weiterhin eine Ausbildungszeit von 34 oder 37 Wochen, angehende Offiziere 50 oder 53 Wochen je nach Truppengattung. Innerhalb dieser Ausbildungszeit wird der lediglich Praxisanteil zu Lasten des Theorieanteils verlängert. Eine Verlängerung der Gesamtausbildungszeiten liegt nicht in der Kompetenz des Chefs der Armee und steht auch nicht zur Diskussion".
«Armeechef: Neue Kampfjets haben keine Priorität»
In einem Artikel in der SonntagsZeitung vom 1. März 2009 behauptet Andreas Windlinger, dass der Tiger-Teilersatz laut dem Armeechef keine Priorität habe. Diese Darstellung ist falsch.
Aus den Zitaten die Aussage des Armeechefs „Neue Flugzeuge haben keine Priorität“ abzuleiten ist sachlich nicht zulässig. Konsequenterweise ist eine entsprechende Anfrage an die Flugzeugbauer irreführend.
Tatsächlich verhält es sich mit den materiellen Investitionen der Armee wie folgt:
Aufgrund der im Militärgesetz festgehaltenen Aufgaben und des gültigen Leistungsprofils unserer Armee wird jährlich überprüft, welche „Fähigkeitslücken“ zu schliessen sind. Daraus ergeben sich schliesslich die materiellen Bedürfnisse der Schweizer Armee. Diese Bedürfnisse sind im sogenannten „Masterplan“ der Armee zusammen gestellt. Die Sicherheitspolitischen Kommissionen der Eidgenössischen Räte wurden im vergangenen Herbst detailliert darüber orientiert. Auch die Flugzeuge, welche zum teilweisen Ersatz der ins Alter gekommenen Tiger Kampfflugzeuge benötigt werden, dienen der Schliessung der sich abzeichnenden Fähigkeitslücke.
Wenn nun der Armee entgegen der ursprünglichen Planung nicht, wie richtigerweise geschrieben, 4,3 Mia. Franken, sondern weniger als 3,7 Mia zur Verfügung stehen – Teuerung nicht eingerechnet – so muss entgegen den Bedürfnissen der Armee und der Sicherheit unseres Landes nach Sparpotenzial gesucht werden. Dass dabei alle möglichen Positionen durchforstet werden ist selbstverständlich.
Weil es sich bei der Armee um ein Gesamtsystem handelt kann aber nicht einfach ein (Teil-) System, eben z. B. die Flugzeuge, herausgepickt und darauf verzichtet werden. Vielmehr muss überlegt werden, auf welche Leistung allenfalls mit welchen Risiken zu verzichten ist - die Politik hat dies zu entscheiden und zu verantworten. Erst dann kann man über den Verzicht auf Rüstungsgüter im Gesamtzusammenhang diskutieren.
Will man aber der Sicherheit dieses Landes den Stellenwert beimessen, den sie verdient, dann werden mehr Mittel benötigt. Denn eines ist dem Armeechef klar:
33 Kampfflugzeuge F/A-18 genügen nicht.
