Medien Richtigstellungen 2006

Im Artikel im Sonntagsblick vom 5. November 2006 werden Spekulationen über mögliche Nachfolger des amtierenden Chefs der Armee, Korpskommandant Christoph Keckeis angestellt.

Richtigstellung
Mit einer Ausnahme ist keiner der erwähnten Höheren Stabsoffiziere im Vorfeld von der Sonntagsblick-Redaktion kontaktiert worden.
Es ist ausschliesslich Sache des Chefs VBS, dem Bundesrat zu gegebener Zeit geeignete Kandidaten zur Wahl vorzuschlagen.

Persönliche Richtigstellung von Brigadier Rudolf Grünig:
Im Sonntagsblick vom 05.11.2006 wurde ich als möglicher Nachfolger von Korpskommandant Keckeis erwähnt. Im Zusammenhang mit dieser Aussage möchte ich folgendes festhalten:

1. Ich hatte nie einen Kontakt mit dem Sonntagsblick.
2. Niemand aus dem VBS hat mich im Zusammenhang mit der Nachfolge von Korpskommandant Keckeis je einmal kontaktiert.
3. Die Doppelfunktion als Professor für Unternehmensführung an der Universität Freiburg und als Kommandant der Infanteriebrigade 5 ist für mich herausfordernd und bereitet mir viel Freude. Ich werde mich deshalb nicht um die Funktion des Chefs der Armee bemühen.

sig elo Br Rudolf Grünig

In der westschweizer Zeitschrift "Hebdo" wurde am 26. Oktober 2006 berichtet, dass der Chef der Armee, KKdt Christophe Keckeis, dem Chef VBS, Bundesrat Samuel Schmid, verschiedentlich seinen Rücktritt angeboten habe. Dadurch habe der Chef der Armee seinen Vorgesetzten vom Mediendruck entlasten wollen. Zudem hätte der CdA auch frei sprechen und die Standpunkte der Armee in der gegenwärtigen Situation öffentlich darlegen können.

Richtigstellung:

• Der Chef der Armee, KKdt Christophe Keckeis, hat VBS-Chef Samuel Schmid seinen Rücktritt nicht angeboten.
• Der Chef VBS hat demzufolge ein Rücktrittsangebot auch nicht ablehnen können.
• Der Chef VBS spricht dem Chef der Armee sein volles Vertrauen aus.
• Der Chef VBS und der Chef der Armee sind überzeugt davon, dass die Schweiz über eine Armee verfügen muss, die den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen Rechnung trägt und in den Grundzügen dem Willen des Volkes entspricht, wie er im Mai 2003 an der Urne zum Ausdruck gekommen ist.

Die Vorschläge des Bundesrates zur Weiterentwicklung der Armee werden in nächster Zeit von der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates diskutiert werden.

Im Artikel "Saumässig! Die Bilanz von Bundesrat Schmid" im Sonntagsblick vom 15. Oktober 2005 wird behauptet:

"Geradezu 'eine Katastrophe' sei die Kommunikation im VBS, findet SOG-Präsident Moor, obwohl 150 Leute dafür zuständig seien.
Da gebe es nur eins: Weg mit dieser PR-Maschine!' "

Richtigstellung
Im VBS sind nicht 150 Leute für die Kommunikation zuständig, sondern 58.

In der Ausgabe des Walliser Boten vom 12. September 2006 erschien ein Beitrag (Frontanriss-Titel: "Unberechenbare Blindgänger", Titel Seite 7: "Hände weg von Munitionsrückständen - Blindgänger sind von unberechenbarer Gefährlichkeit") zur Geschossräumungsaktion 2006 der Luftwaffe.

Richtigstellung
Die Aussagen als solches sind richtig, doch liegt eine unglückliche Verknüpfung zweier Sachthemen vor, die ein Missverständnis aufkommen lassen.

Der Auftrag der Geschossräumungsaktion der Luftwaffe hatte zum Ziel, Geschossrückstände (= keine Blindgänger) einzusammeln. Die Flab verwendet seit Jahren keine Geschosse mit Sprengstoff - weder ab Gluringen noch ab S-chanf - mehr und kann somit auch keine gefährlichen Blindgänger produzieren.

Das ändert aber selbstverständlich nichts an der Tatsache, dass Munitionsrückstände nie angefasst werden sollen.

In der Agenturmeldung der SDA vom 12. September 2006 hiess es unter anderem:

......40 Prozent der Wehrdienstpflichten wurden im neuen Aushebungssystem der Armee XXI 2005 für untauglich erklärt. Diese Zahl steigt seit der Einführung des neuen Armeemodells 2002 kontinuierlich an, wie das Schweizerische Zivildienstkomitee am Dienstag in Bern bekannt gab.
Parallel dazu nahm die Zahl der Zivildienstgesuche im selben Zeitraum um ein Fünftel ab. Für junge Männer werde es eben immer leichter, dem Militärdienst auf dem «blauen Weg» zu entkommen, hiess es beim Zivildienstkomitee.

Richtigstellung
Die Richtigstellung dieser vom Zivildienstkommitee falsch kommunizierten Fakten lesen Sie im Internet des VBS .

Im Artikel "Los Rambolinos" in der Weltwoche vom 30. August 2006 wird von Autor Urs Paul Engeler unter anderem folgendes behauptet:

• Das VBS baue mit Hilfe der USA eine neue Geheimtruppe auf....
• Seit Monaten rekrutiert die Armee hinter den Kulissen Berufs- und Zeitmilitärs auf der ganzen Welt.
• Das Armee Aufklärungsdetachement 10 (AAD 10) dürfe 'auf Grund einer öffentlich gar nie diskutierten Verordnung mit sieben Artikeln' verdeckt ins Ausland gesandt werden....
• Faktisch betreibt das VBS wieder eine feine Geheimarmee.... eng und unkontrollierbar mit ausländischen Diensten verflochten....
• Ein weiterer heimlicher Schritt auf dem Weg in die totale Kooperation mit ausländischen Armeen...

Richtigstellung:

• Die Armee rekrutiert die Angehörigen des AAD 10 nicht hinter den Kulissen, sondern öffentlich. Ein Flyer dazu wurde erarbeitet und wird möglichen Interessenten abgegeben. Angaben dazu finden sich im Internet .
• Die Verordnung über den Truppeneinsatz zum Schutz von Personen und Sachen im Ausland wurde vom Bundesrat erlassen.Dies wurde am 30. Mai 2006 vom VBS mit einer Medieninformation kommuniziert.
• Im Armeeleitbild und im Militärgesetz sind Sonderoperationskräfte erwähnt.
• Die Lenkungsgruppe Sicherheit und der Sicherheitsausschuss des Bundesrates haben bereits 2001 von der Studie "Militärische Sicherheit und Sonderoperationskräfte in der Armee XXI und deren Schnittstellen" vom 6.3.2001 zustimmend Kenntnis genommen.
• Die Sicherheitspolitischen Kommissionen beider Kammern wurden über den Aufbau dieses Truppenteils informiert.
• Mehrmals wurde auch in Schweizer Medien über das AAD 10 berichtet.
• Generell sieht das Militärgesetz explizit die Ausbildungszusammenarbeit mit dem Ausland vor. Mitglieder des AAD 10 werden nur im Ausland geschult wird, sofern die Aktivität durch einen Staatsvertrag mit dem betreffenden Partnerland abgedeckt ist. Jede Ausbildungsmassnahme auf der Basis des Staatsvertrages wird zudem entweder vom C VBS oder vom CdA bewilligt.
• Mit folgenden Staaten bestehen Ausbildungsrahmenabkommen:
  • Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Grossbritannien, Italien, Norwegen, Österreich, Schweden, Ukraine. Ein entsprechendes Abkommen mit den Niederlanden ist fertig ausgehandelt und soll im Oktober von den Verteidigungsministern der beiden Staaten unterzeichnet werden.
• Mit den USA besteht im Bereich AAD 10 kein Abkommen für die militärische Zusammenarbeit. Das AAD 10 führt deshalb auch keine bilateralen Ausbildungsaktivitäten mit den amerikanischen Streitkräften durch.

Im Artikel "Kein Schweizer Militär in Afrika und Afghanistan" in der Basler Zeitung vom 18. Juli 2006 war zu lesen:
"Hintergrund der Verwirrung ist die Suche der Armeeführung nach neuen Einsatzorten für ihre internationalen Truppen (Swissint), welche sie von 270 auf gut 500 Mann aufstocken möchte.

Richtigstellung
Die Armee möchte nicht, sondern hat den Auftrag des Bundesrates (Entscheid vom 11. Mai 2005), die Kapazitäten für friedensfördernde Einsätze im Ausland zu verdoppeln. Dieser Auftrag ist auch im Armeeleitbild von 2001 bereits festgehalten. Zudem baut die Armee nicht eine stehende Truppe von 500 Angehörigen auf, die in der Schweiz auf Einsätze wartet. Sie stellt vielmehr die Kapazitäten bereit, d.h. Armeeangehörige und zivile Angestellte, die in ihren angestammten Funktionen tätig bleiben, die aber bereit sind, nach einem politischen Entscheid im Ausland eingesetzt zu werden.

Titel über einem Artikel auf der Kantonsseite der "Berner Zeitung" am Montag, 19. Juni 2006.
Titel und Lead liessen den Schluss zu, die Schweizer Armee habe Atropinspritzen verkauft.

Richtigstellung
Die Schweizer Armee ist am Verkauf der Atropinspritzen in Lyss in keiner Art und Weise beteiligt.
Die Liquidation des Armeematerials in Lyss wird von einer privaten Firma durchgeführt. Die Sanitätstaschen mit den Atropinspritzen stammen aus Beständen der tschechischen Armee.

Im Artikel "Antifa-Demo mit der Armee" der Zeitung "Bund" vom Mittwoch, 5. April 2006, wird Heinz Buttauer, Präsident des Verbandes Schweizerischer Polizeibeamter, in indirekter Rede mit den Worten zitiert, dass die Stadtpolizei Bern (beim Einsatz eines Super Puma-Helikopter über der Stadt Bern) wenigstens einen eigenen Einsatzleiter hätte mitschicken müssen, um (Zitat) "absolut sicherzustellen, dass die Aufnahmen nicht in militärische Hände geraten".

Richtigstellung
Der subsidiäre Einsatz eines Super Puma der Armee mit einer Wärmebildkamera (sogenannter FLIR-Super Puma) erfolgte auf Anfrage der Stadtpolizei Bern. Es ist als Standard festgelegt, dass stets ein ausgebildeter Polizei-Einsatzleiter mitfliegt. Auch beim Einsatz anlässlich der Demo in Bern vom 1. April 2006 war ein ziviler Polizei-Einsatzleiter an Bord des Helikopters. Dieser Polizist und nicht die militärische Besatzung hatte während der ganzen Zeit über der Stadt Bern die Einsatzverantwortung.

Im Artikel "Polizei militärisch aufgerüstet an Demos" der Zeitung "Bund" vom Mittwoch 5. April 2006, ist von "Militärhelikopter als Tiefflug-Aufklärer über den Antifa-Köpfen" die Rede.

Richtigstellung
Gemäss elektronischer Aufzeichnung von Flughöhe und Flugweg ist der Super Puma der Armee nach Erreichen des Luftraums über der Stadt stets in einer Höhe von mindestens 2'100 Meter über Grund geflogen.