Humanitäre Minenräumung

Seit vor über zwanzig Jahren die Humanitäre Minenräumung international ein Thema wurde, konnten wichtige Fortschritte auf dem Weg zu einer minenfreien Welt erzielt werden. Seit 1991 wurden grosse Flächen geräumt, einheitliche Standards und internationale Normen eingeführt sowie neue völkerrechtliche Instrumente geschaffen und umgesetzt. Die Schweiz war und ist ein engagierter Akteur, der wichtige Beiträge zu den relevanten Prozessen leistet.

Trotzdem verbleiben beträchtliche Herausforderungen, denn noch immer fordern Personenminen, Streumunition und andere explosive Kriegsmunitionsrückstände jährlich neue Opfer. Grosse Teile der Zivilbevölkerung in den betroffenen Staaten sind weiterhin mit den Hinterlassenschaften dieser Waffen konfrontiert. Da diese Waffen jahrelang aktiv bleiben, schränken sie das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben der betroffenen Bevölkerung stark ein. Ebenso werden zivile und militärische Friedensförderung durch Minen und Blindgänger behindert.

Die Schweiz strebt langfristig eine Welt an, in der keine Menschen mehr Opfer von Personenminen, Streumunition oder anderen explosiven Kriegsmunitionsrückständen werden und in der eine wirtschaftliche und soziale Entwicklung möglich ist, welche die Bedürfnisse der Betroffenen deckt. Auch in den Jahren 2012 bis 2015 will die Schweiz einen substantiellen Beitrag zur Verwirklichung dieser Vision leisten.

Konkret umfasst das internationale Engagement sowohl politische und diplomatische Aktivitäten als auch weltweit finanzielle, personelle und materielle Beiträge an Räumungsprogrammen. Die Schweizer Armee leistet hier wertvolle Beiträge.

2008 unterzeichnete die Schweiz das Übereinkommen über die Streumunition, das den Einsatz, die Lagerung, die Herstellung und die Weitergabe von Streumunition verbietet, die sogenannte Oslo-Konvention . Die Schaffung dieses Übereinkommens stellt eine wichtige rechtliche Entwicklung für die humanitäre Minenräumung dar: Mit dem umfassenden Produktions-, Transfer-, Lagerungs- und Einsatzverbot von Streumunition sollen präventiv die humanitären Konsequenzen von explosiven Kriegsmittelrückständen abgewandt werden.

Das Übereinkommen trat am 1. August 2010 in Kraft. Zum Zeitpunkt der Ausarbeitung der vorliegenden Strategie war der Ratifikationsprozess durch die Schweiz noch nicht abge-schlossen. Inzwischen ist der Vertrag von 111 Regierungen unterzeichnet worden (Stand: April 2012).

Mit der Strategie des Bundes für die Jahre 2012 – 2015 für eine Welt ohne Minen, Streumunition und andere explosive Kriegsmunitionsrückstände wurden die Schwergewichte des Schweizer Beitrages festgelegt. Neben den Massnahmen zur weltweiten Durchsetzung aller von der Schweiz ratifizierten relevanten völkerrechtlichen Instrumente bemüht sich die Schweiz um Linderung der Not und die Verbesserung der Lebensbedingungen der betroffenen Bevölkerung. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Integration der Humanitären Minenräumung in andere Politikbereiche und operationelle Tätigkeitsfelder.

Zudem fördert die Schweiz die Entwicklung von Instrumenten zur Evaluation sowie zur Wirkungsanalyse und trägt proaktiv zur Entwicklung neuer Instrumente, Konzepte und Aktivitäten im Bereich der Humanitären Minenräumung bei.