Neuordnung seit 2008
Unter dem Begriff «Botschaftsschutz ab 2008» hat eine Plattform zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) das weitere Vorgehen nach dem Auslaufen des Bundesbeschlusses diskutiert. Hintergrund dieser Gespräche bildeten die grundsätzliche Debatte um die Rolle der Armee in der inneren Sicherheit, die Kritik am Einsatz von WK-Formationen für "AMBA CENTRO" und das Bestreben der politisch Verantwortlichen der Kantone und Städte Genf, Bern und Zürich, für den Schutz ausländischer Vertretungen zukünftig ausschliesslich polizeiliche Kräfte einzusetzen.
Maximal 125 AdA
Mit Beschluss des Parlamentes wird "AMBA CENTRO" bis längstens Ende 2012 fortgeführt. Der personelle Mittelumfang der Armee ist auf maximal 125 AdA, vorzugsweise Angehörige der Militärischen Sicherheit, festgelegt. Die Armee bleibt soweit in den Botschaftsschutz einbezogen, wie dies für die Ausbildung der AdA und den Erhalt des Know-hows der Armee notwendig ist. Damit kann die Armee die zivilen Behörden beim Eintritt einer ausserordentlichen Lage zeitgerecht und kompetent unterstützen. Für die Beurteilung der Sicherheitslage bleibt der Bundessicherheitsdienst (BSD) im Bundesamt für Polizei (fedpol) zuständig.
Einsatz "AMBA CENTRO"
- Polizisten und Berufspersonal der Militärischen Sicherheit arbeiten zum Botschaftsschutz zusammen.
Unter dem Titel "AMBA CENTRO" trägt die Schweizer Armee zum Schutz von ausländischen Vertretungen in der Schweiz bei. Seit 2010 beläuft sich Zahl der eingesetzten Angehörigen der Armee, vorzugsweise Militärpolizisten, auf maximal 125.
Der Schutz ausländischer Vertretungen (Botschaften, Konsulate und Residenzen) und völkerrechtlich geschützter Niederlassungen (internationale Organisationen) ist eine gemeinsame polizeiliche Aufgabe von Kantonen und Bund im Rahmen der völkerrechtlichen Schutzpflichten der Schweiz. Seit über einem Jahrzehnt leistet die Schweizer Armee einen Beitrag in der Bewachung von Botschaften und dazugehörigen Gebäuden in den Städten Bern, Zürich und Genf ("AMBA CENTRO"). In seiner aktuellen Form besteht dieser Auftrag seit dem 3. April 2003. Aber bereits vor 2003 hat die Schweizer Armee solche Aufträge erfüllt. Dazu gehören "GEPARD TRE" in Zürich zwischen Oktober 1996 und April 2003, "GEPARD CINQUE" in Bern zwischen Dezember 2001 und April 2003 sowie "SECURITY" in Genf zwischen Oktober 2001 und April 2003. Seit 2006 werden vorab Durchdiener und Berufsmilitär aus der Militärischen Sicherheit für diesen Assistenzdienst herangezogen. Das Kommando für diese subsidiären Sicherungseinsätze liegt beim Kommandanten der Militärischen Sicherheit. Durchschnittlich standen in den letzten Jahren zwischen 450 und 600 Angehörige der Armee (AdA) täglich für "AMBA CENTRO" im Einsatz..
Der Schutz ausländischer Vertretungen (Botschaften, Konsulate und Residenzen) und völkerrechtlich geschützter Niederlassungen (internationale Organisationen) ist eine gemeinsame polizeiliche Aufgabe von Kantonen und Bund im Rahmen der völkerrechtlichen Schutzpflichten der Schweiz. Seit über einem Jahrzehnt leistet die Schweizer Armee einen Beitrag in der Bewachung von Botschaften und dazugehörigen Gebäuden in den Städten Bern, Zürich und Genf ("AMBA CENTRO"). In seiner aktuellen Form besteht dieser Auftrag seit dem 3. April 2003. Aber bereits vor 2003 hat die Schweizer Armee solche Aufträge erfüllt. Dazu gehören "GEPARD TRE" in Zürich zwischen Oktober 1996 und April 2003, "GEPARD CINQUE" in Bern zwischen Dezember 2001 und April 2003 sowie "SECURITY" in Genf zwischen Oktober 2001 und April 2003. Seit 2006 werden vorab Durchdiener und Berufsmilitär aus der Militärischen Sicherheit für diesen Assistenzdienst herangezogen. Das Kommando für diese subsidiären Sicherungseinsätze liegt beim Kommandanten der Militärischen Sicherheit. Durchschnittlich standen in den letzten Jahren zwischen 450 und 600 Angehörige der Armee (AdA) täglich für "AMBA CENTRO" im Einsatz..
- Blick in die Einsatzzentrale der Militärischen Sicherheit
Kontakt:
Führungsstab der Armee FST A, Kommunikation, Papiermühlestrasse 20, CH-3003 Bern
Telefon +41 31 323 37 41, Telefax +41 31 324 83 30
E-Mail info.fsta@vtg.admin.ch
Dokumentation
- Grundätzliches über die subsidiären Sicherungseinsätze der Armee
- Botschaft des Bundesrates vom 30. Mai 2007 (pdf, 546 kb)
zu den Bundesbeschlüssen über die Einsätze der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden beim Schutz ausländischer Vertretungen, bei der Verstärkung des Grenzwachtkorps und bei Sicherheitsmassnahmen im Luftverkehr. - Bundesbeschluss (pdf, 460 kb) über den Einsatz der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden beim Schutz ausländischer Vertretungen.
- Medieninformation des Bundesrates vom 11.06.07 über die subsidiären Sicherungseinsätze der Armee