Sicherheit 2010: Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitische Meinungsbildung im Trend

Eine grosse Mehrheit der Schweizer Bevölkerung hält die Armee für notwendig. Das Vertrauen in die Armee ist nach dem letztjährigen Rückgang wieder gestiegen, liegt aber immer noch leicht unter dem langjährigen Mittel. Die Milizkarriere erlebt im Vergleich zu 2005 eine deutliche Besserbewertung. Das Vertrauen in Behörden und Institutionen ist allgemein gestiegen, nur der Bundesrat und das Parlament geniessen dieses Jahr weniger Vertrauen. Die Mehrheit der Bevölkerung fühlt sich 2010 sicher und schaut optimistisch in die Zukunft, auch wenn nicht mehr ganz so stark wie im Jahr 2009. Dies zeigt die diesjährige Studienreihe „Sicherheit“ der Militärakademie an der ETH Zürich und des Center for Security Studies, ETH Zürich.

Armee - Wieder mehr Vertrauen und Unterstützung
74% der Schweizerinnen und Schweizer halten die Armee für notwendig und 71% möchten eine gut ausgerüstete und ausgebildete Armee. Beinahe jeder zweite Befragte hält die Armee aber immer noch für zu gross (46%). In Bezug auf das Verteidigungsbudget erfährt die Armee wie 2009 mehr Unterstützung durch die Bevölkerung als in den Vorjahren. 50% der Befragten möchten die Verteidigungsausgaben so belassen wie sie sind, je 22% plädieren für eine Erhöhung beziehungsweise für eine Senkung des Verteidigungsbudgets. Das Vertrauen in die Armee ist nach dem letztjährigen Rückgang wieder gestiegen (+0.2), liegt aber immer noch leicht unter dem langjährigen Mittel. Der gesellschaftliche Prestigewert einer Milizkarriere hat zwar im langfristigen Trend abgenommen, doch erlebt sie 2010 wieder eine allgemeine Besserbewertung (63%, +11% im Vergleich zu 2005). Miliz- und Berufsarmeeanhänger teilen sich in etwa zwei gleich grosse Lager, wobei das Milizmodell mehr Rückhalt geniesst (50% versus 44%). Für die Abschaffung der Wehrpflicht sprechen sich 45% aus. Insgesamt: Ja zu einer Armee, in der Frage des Umfangs und der Ausgestaltung bleibt die Bevölkerung aber gespalten.

Zivildienst
Der Zivildienst wird heute stark gutgeheissen. Generell soll jeder frei wählen können, ob er Zivildienst leisten möchte oder nicht (72%). Doch ebenfalls ist klar, dass für die Einteilung in den Zivildienst Gewissensgründe vorliegen müssen (59%).

Auslandeinsätze
Die Auslandeinsätze der Schweizer Armee werden bei anhaltender Skepsis knapp mehrheitlich befürwortet (56%). Was Umfang, Waffengebrauch, Neutralitätskonformität und internationale Solidarität der Auslandeinsätze der Schweizer Armee anbelangt, ist die Schweizer Bevölkerung uneins.

Neutralität
Die Schweizer Bevölkerung steht wie eh und je geeint hinter dem Prinzip „Neutralität“. Die Zustimmung dazu erreicht auch 2010 wie bereits in den beiden Jahren zuvor ein Allzeithoch von 93% (±0%). Weiterhin sehr hohe Befürwortung erfahren die Solidaritäts- und Identitätsfunktion der Neutralität (93% bzw. 81%). 2010 wird die Neutralität trotzdem leicht kritischer beurteilt als 2009, denn der Glaube an die sicherheitspolitische Wirkung der Neutralität, der 2009 besonders verbreitet war, wird weniger häufig geteilt (59%, -6%). Deutlich zugenommen hat gleichzeitig die Wahrnehmung, dass die nationale Sicherheit immer mehr von anderen Staaten bestimmt wird (59%, +7%).

Sicherheitsempfinden
Die persönliche Sicherheit (88%) und die Zukunft der Schweiz (69%) werden im langjährigen Vergleich als sehr sicher und optimistisch wahrgenommen, auch wenn leicht weniger stark als 2009. Weniger zuversichtlich ist man betreffend der näheren Zukunft der Welt (8%, -5%). Bei der zukünftigen Entwicklung der Weltlage glaubt jeder Zweite, diese bleibe so wie sie jetzt ist (48%).

Vertrauen in Institutionen
Schweizerinnen und Schweizer vertrauen im Allgemeinen ihren Institutionen: Hohes Vertrauen in Polizei (7.2 auf einer Skala von eins, «kein Vertrauen», bis 10, «volles Vertrauen») und Justiz (6.9), mittleres in die Wirtschaft (6.4), die Armee (6.1) und die Bundesbehörden (5.9), geringes in Medien (4.9) und Parteien (5.1). Mit der Ausnahme des Bundesrates und des eidgenössischen Parlaments wird allen anderen Institutionen wieder stärker vertraut. Vor allem der Bundesrat (-0.6) und etwas weniger das Parlament (-0.3) haben gegenüber dem letzten Jahr deutlich an Vertrauen eingebüsst.

Autonomismus und Öffnungsbereitschaft
2010 geben sich die Schweizerinnen und Schweizer unverändert öffnungsbereit bei anhaltendem Wunsch nach maximaler nationaler Autonomie: Der bilaterale Weg mit der EU geniesst nach wie vor grossmehrheitliche Zustimmung (72%). Die stark verbreitete Skepsis gegenüber einer politischen Annäherung an die EU (50%) und die Nato (40%) bleibt konstant. Die Zustimmung zu einer Mitgliedschaft in der EU (31%) oder der Nato (21%) bewegt sich dementsprechend weiterhin auf tiefem Niveau. Die Befürwortung einer internationalen Kooperation ohne souveränitätsmindernde institutionelle Bindung befindet sich wie bis anhin im Mehrheitsbereich (62%).

Die Datenerhebung fand vom 12. Januar bis 11. Februar 2010 telefonisch bei 1200 Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern in allen Sprachregionen der Schweiz statt. Der Stichprobenfehler liegt bei ±3%.

Für Rüchfragen:

Dr. phil. Tibor Szvircsev Tresch
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